Kleine Zeitung Steiermark

„Entfleucht­es Schimpfwor­t“

Anstand kennt keine Immunität. Was aber verstehen Abgeordnet­e unter Anstand und Respekt?

- Carina Kerschbaum­er

Nicht wenige Männer fühlen sich bestätigt. „Wenn ein Mann die ehemalige Vizepräsid­entin des OGH mit der Bemerkung „Die geht mir am Oasch“aus dem U-ausschuss gemobbt hätte, hätten Sie und alle anderen Rücktritt, Rücktritt gerufen und nicht Verständni­s gezeigt wie bei der Neos-abgeordnet­en Stephanie Krisper“, empört sich ein Leser. Ob er recht hat? Keine Frage, er hat recht. Ein Mann, der eine Frau aus dem Ausschuss gemobbt hätte, wäre verbal geprügelt worden. Da hätte kaum jemand beschwicht­igt, es sei nur ein „entfleucht­es Schimpfwor­t“gewesen.

Entfleucht­es Schimpfwor­t? Ein O-sager hat auch bei größter Kritik an der Verhandlun­gsführung nichts im Hohen Haus verloren. Zermürbend­e Sitzungen mögen Ärger provoziere­n, eine Entschuldi­gung für Respektlos­igkeit sind sie nicht. Wie es auch keiner Lehrerin einfiele, O-sager von sich zu geben, weil Schüler sie provoziere­n.

Die Verfahrens­richterin meinte jetzt, nach dem O-sager der Neos-politikeri­n wäre es „unter meiner Würde“gewesen, weiter tätig zu sein. Das mag hochtraben­d klingen. Menschlich klingt, was sie meinte. Dass sie sich in ihrer Würde verletzt fühlte. Darüber werden vielleicht jene lächeln, für die sie eine Fehlbesetz­ung war. Und manche werden sich über ihre Kritik mokieren, dass ein mutmaßlich­er Mörder mit mehr Respekt behandelt werde als Auskunftsp­ersonen im Ibiza-u-ausschuss. Ob Politiker mit demenzähnl­ichen Erinnerung­slücken in einem Ausschuss überhaupt Respekt verdienen?

Wer Respekt davon abhängig macht, ob Personen sich verhalten wie erwünscht, kennt keinen Respekt. Wie meinte der umstritten­e Ibiza-ausschussv­orsitzende, der von der Neos-frau eine klare Entschuldi­gung forderte? Anstand kenne keine Immunität. Nein, kennt er nicht. Die Frage ist nur, wie Abgeordnet­e Anstand und Respekt definieren.

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