„Nächster Sommer

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich mit einer Erklärung zur Lage aus der Sommerpause zurückgemeldet. Zentrale Botschaft: Durchhalten, 2021 wird es besser.

Die gute Nachricht ist: Es gibt schön langsam Licht am Ende des Tunnels.“Das war der Kernsatz der Pressekonferenz, mit der Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Freitag seine Sommerpause beendet hatte. Aus heutiger Sicht sei es sehr wahrscheinlich, „dass wir bereits nächsten Sommer zu unserer gewohnten Normalität zurückkehren können werden“, so der Kanzler, der sich auf Gespräche mit Wissenschaftlern und Ärzten in den vergangenen Tagen beruft.

Optimismus an allen Fronten: So lautete das Motto von Kurz’ Auftritt, der wohl auch die Unterlage für sein Orf-„sommergespräch“am Montag bilden sollte. Wirtschaftlich werde ebenfalls „kommendes Jahr das Wachstum wieder zurückkehren“, verspricht der Kanzler, bevor er einer Reihe großteils schon aus dem Regierungsprogramm bekannter Maßnahmen für die kommenden Monate ankündigt: Eine neue Gesellschaftsform und Gründer-förderungen sollen die Wirtschaft beflügeln, eine Arbeitsstiftung

von Treibstoffen: Aus Abgas wird Kraftstoff, so die Idee. Der Haken: Die Technologie dafür muss entweder erst entwickelt werden oder ist noch nicht so effizient, dass Unternehmen, die auf sie setzen, konkurrenzfähig bleiben. Genau hier will die Koalition ansetzen: Wie Jakob Schwarz, Budgetsprecher der Grünen, Physiker, Steirer und Ex-mckinsey-berater, der Kleinen Zeitung erklärt, sei der Plan, eine neue Förderung für

Forschung und Entwicklung in Klimaschutz- und Kreislaufwirtschaft aufzusetzen. Idealerweise finden sich hier große österreichische Industrien zu „Clustern“zusammen, in denen sie gemeinsam neue Prozesse erfinden und nutzen.

Eine Chance für diese Maßnahme habe sich durch den Euwiederaufbaufonds aufgetan. Der Plan, so Schwarz: Ein Viertel der Projektkosten trägt die Republik, ein Viertel das Untertion nehmen – und die Hälfte könne aus Eu-töpfen kommen.

In den Budgetverhandlungen geht es nun darum, wie viel Geld die Republik ab kommendem Jahr für diesen „Green Deal“jährlich in die Hand nehmen soll – Schwarz schweben zwischen 200 und 300 Millionen Euro vor. Diese könnten wiederum aus dem Co2-emissionshandel kommen, den die Industrie selbst finanziert.