Falsche Standfestigkeit

Wolfgang Sobotka will nicht einsehen, dass es für ihn, den Untersuchungsausschuss und das Parlament – kurz für alle – besser wäre, er legte den Ausschussvorsitz vorerst nieder.

Wolfgang Sobotka ist ein Kämpfer. Am Dirigentenpult schreckt ihn keine Partitur, im Garten kein Schädling und in der politischen Arena kein Gegner. Ohne diese Kämpfernatur hätte der einstige Musikschuldirektor wohl kaum den Weg an die Spitze der Republik geschafft. Nun kehrt sich seine stärkste Waffe gegen ihn selbst.

Wolfgang Sobotka war von Anfang an als Vorsitzender des Untersuchungsausschusses, der die Politik der türkis-blauen Regierung auf Korruption abzutasten versucht, umstritten. Das Regelwerk der Untersuchungsausschüsse verbietet ihm aber nicht, das Amt zu bekleiden, also nahm er es an. Vorwürfe der Voreingenommenheit wies er stets entrüstet von sich.

Dann kam die Sache mit dem Alois-mock-institut ans Licht. Die kleine Organisation, die Sobotka gegründet hat und der er vorsteht, organisiert Veranstaltungen und gibt ein Heft heraus, mit bescheidener Auflage. In den Fokus des Ausschusses geriet das Institut nur, weil sich Verbindungen zum Glücksspielkonzern Novomatic nachweisen ließen. Und um den ging es unter anderem in Ibiza. „Novomatic zahlt alle“, hatte der damalige FPÖ-CHEF Heinz-christian Strache dort gesagt und von Wegen geredet, wie man über Vereine Parteien Gelder zukommen lassen könne, ohne diese Unterstützung dem Rechnungshof melden zu müssen. In einer fünfstündigen Befragung Sobotkas hatten die Ausschussmitglieder dem Vorsitzenden schon vor Wochen nachzuweisen versucht, dass das Mockinstitut genau diesem Zweck dient.

Schon damals stellte sich die Frage, ob Sobotka sein Amt nicht besser bis zur Klärung der Vorwürfe hätte abgeben sollen. Heute, da weit höhere Förderbeträge von Novomatic für das kleine Institut genannt werden als damals, muss auch der grüne Koalitionspartner in den Chor einstimmen und Sobotka zum Einlenken drängen.

Die Antwort des Streitbaren aber war stets unmissverständlich: Kommt nicht infrage, da könnte ja jeder (oder jede) kommen und einen Vorsitzenden, der ihm (oder ihr) nicht zu Gesicht steht, wegschießen.

Mit seiner Weigerung, temporär die Leitung des Ausschusses bis zur Klärung der Vorwürfe abzugeben, hat sich der Nationalratspräsident in eine Doppelrolle manövriert, die weder für ihn persönlich gut ist noch für die Ämter, die er ausübt. ach so vielen Wochen der hartnäckigen Weigerung, das zur Kenntnis zu nehmen, fällt ein Schwenk vermutlich schwer. Die Opposition wird ihn unweigerlich als ihren Triumph auskosten und versuchen, daraus ein Schuldeingeständnis zu zimmern.

Hätte Sobotka von Anfang an das Naheliegende getan, er stünde jetzt nicht vor dieser schwierigen Entscheidung. Es geht in diesem Fall ausnahmsweise nicht darum, im parteipolitischen Kleinkrieg mit der Opposition Standfestigkeit zu zeigen. Diesmal sind nicht Steherqualitäten gefragt, sondern Klugheit.

NBetreff: Bis zum nächsten Sommer, Kroko!