Sieben Rote entscheiden über Vukans Ausschluss
SPÖ stellte die Weichen für den Ausschluss von Ex-landesgeschäftsführer. / Gipfel mit der Gastronomie.
Kurz und bündig, aber mit Zähneknirschen gab die SPÖ am Montag bekannt, die Weichen für den Parteiausschluss von Bürgermeister
gestellt zu haben. Denn der Ex-landesparteigeschäftsführer „hatte bei der Gemeinderatswahl 2020 gemeinsam mit Mitgliedern anderer Parteien gegen eine Liste der SPÖ kandidiert“. Dies stelle „einen schwerwiegenden Verstoß gegen das Landes- und Bundesorganisationsstatut“der Partei dar. Statt einer „Fristlosen“wurde gestern getreu den Statuten ein Landesschiedsgericht bestellt, das über den Ausschluss entscheiden wird. Neben dem Vorsitzenden und drei Mitgliedern auf Parteiseite kann Vukan drei Mitglieder benennen. Die Frist für diese Nominierung endet in 14 Tagen. perrstunde und Registrierungspflicht: zwei Reizworte, die am Montag bei Övp-wirtschaftslandesrätin gefallen sind. Mit ihr sprachen Spitalsvorstand Karlheinz
Hygieniker die Wk-spartenchefs und Klaus
darüber, wie die nächsten Monate zu überstehen sind, ohne die Infektionszahlen in die Höhe zu treiben. Wirtschaftlich gesehen liegen die Hoffnungen beim Bund. Tenor: „Der zweite Fixkostenzuschuss wird nicht ausreichen.“Personalkosten würden nicht berücksichtigt. artezeiten auf Operationen bzw. eine transparente Warteliste kommen nun im Gesundheitsausschuss zur Sprache. Da wird es Claudia
(KPÖ) wie auch (FPÖ) nicht freuen zu erfahren, dass die „standardisierte Darstellung der Wartezeiten auf der Kages-homepage derzeit technisch nicht möglich“sei. Eine Spätfolge des Lockdowns, so die Landesregierung in einer Stellungnahme.
STscheliessnigg, Klaus Vander,
Hans Spreitzhofer Friedl
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