In der Eu-arena

Wieder ein Schaukampf in der großen Arena und wieder eine Niederlage für Viktor Orbán. Allein heuer ist es schon das vierte Urteil des Europäischen Gerichtshofes gegen Ungarn.

Zuerst ging es um die Weigerung trotz vorheriger Zusage, Flüchtlinge aufzunehmen, dann um die rechtswidrigen Transitlager, schließlich um das Ngo-gesetz und jetzt haben die Höchstrichter erkannt, dass das Hochschulgesetz in einer ganzen Reihe von Punkten mit Eurecht nicht vereinbar ist. Jenes Gesetz, mit dessen Hilfe die von „Staatsfeind“George Soros finanzierte Universität aus dem Land gedrängt wurde (sie hat in Wien eine neue Heimat gefunden).

Orbán treibt dieses Spiel immer weiter. Es hält ihn an der Macht und gibt ihm scheinbar Trümpfe in die Hand – bevor hohe Strafzahlungen fällig werden, kann er immer noch halbseiden einlenken. Doch das Eugh-urteil ist wie Wasser auf die Mühlen jener, die die künftigen Milliardenzahlungen aus Eu-töpfen strikt an einen Rechtsstaatlichkeitsmechanismus knüpfen wollen. Die Verhandlungen laufen derzeit auf Hochtouren. Ungarn, neben dem zweiten verhaltensauffälligen Land Polen größter Empfänger von Eumitteln, spielt mit dem Feuer. as Europäische Parlament macht in der Sache großen Druck und selbst Länder wie Österreich, die im Grunde zum Freundeskreis der Ostländer gehören, wollen hier noch schärfere Bestimmungen als geplant.

Orbán hat mit seiner Taktik viel Erfolg gehabt und die EU immer wieder vor sich hergetrieben. Doch der Bogen ist überspannt. Ungarn isoliert sich zunehmend selbst.

D