Grüne sehen „breite Basis“für weitere Koalition mit der SPÖ
Birgit Hebein ortet „klaren Auftrag“. Nach Misstönen im Wahlkampf könne man mit der SPÖ jetzt wieder „vernünftige Gespräche führen“.
Das beste grüne Ergebnis bei einer Wien-wahl traute Birgit Hebein sich zu. Ob die Partei der Vizebürgermeisterin die 14,6 Prozent aus dem Jahr 2005 auch tatsächlich erreichen wird, stand am Sonntagabend aber noch nicht fest. Hebein sah im Stimmenzuwachs für ihre Partei dennoch einen „ganz klaren Auftrag“für eine Fortsetzung der Zusammenarbeit mit der SPÖ. „Es ist außergewöhnlich, dass in der Krise nicht nur der Erste, sondern auch der Zweite in der Koalition Zuwächse verzeichnet“, sagte die 53-Jährige. Koalitionsbedingungen wollte sie noch nicht nennen, der Ball liege jetzt bei Bürgermeister Michael Ludwig.
Dieser wollte sich aber auch am Wahlabend nicht zu einer rot-grünen Neuauflage bekennen. Im grünen Rathausklub will man sich davon aber nicht irritieren lassen. „Wir haben in den letzten zehn Jahren auf allen Ebenen sehr gut zusammengearbeitet. Insofern ist die Basis für eine weitere Zusammenarbeit sehr breit“, sagt Gemeinderat Peter Kraus, der Zweite auf der grünen Landesliste. Widerstand aus der SPÖ gegen eine Koalition hätte es auch 2010 und 2015 gegeben, daher sieht er Spekulationen über etwaige rot-türkise oder rot-pinke Bündnisse gelassen. Misstöne, wie etwa in der Verkehrspolitik, seien den letzten Wochen geschuldet gewesen. „Das Gute ist, dass der Wahlkampf vorbei ist. Jetzt kann man auch wieder vernünftige Gespräche über Details führen und nicht öffentlich an Lösungen arbeiten“, spielt Kraus auf die Unstimmigkeiten beim Thema „autofreie Innenstadt“oder den Pop-up-radwegen an.
für das positive Ergebnis sieht man innerhalb der Wiener Landespartei auch im Rückenwind aus der Regierungsbeteiligung im Bund – obwohl man dort mit der ÖVP koaliert. Gesundheitsminister Rudolf Anschober, der auch auf Wiener Wahlplakaten zu sehen war, sprach von einem „sehr guten Ergebnis“. Vizekanzler Werner Kogler sah den Regierungskurs in der Bundeshauptstadt „bestätigt“. Umweltministerin Leonore Gewessler erkannte vor allem ein „starkes Zeichen für Sozialpolitik und den Klimaschutz“. Eine negative Stimmung für die Koalition der Grünen mit der ÖVP im Bund wollte sie daraus allerdings nicht herauslesen. Man mache in Wien wie im Bund gute Arbeit, so Gewessler.