„Von der Realität überholt“: Skepsis um Eu-corona-ampel

Heute beschließen Eu-minister das neue Ampelsystem. Österreich wird sich der Stimme jedoch enthalten.

Heute wird sich ein Eu-ministerrat in Luxemburg auf ein Eu-weites Coronaampelsystem einigen – und Österreich bleibt bei einer Stimmenthaltung. Warum, erklärt Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) so: „Was hier am Tisch liegt, ist von der Realität bereits überholt worden. Es sind Schwellenwerte vorgesehen, die nicht mehr treffsicher sind.“Im Endeffekt komme so keine differenzierte Landkarte heraus, sondern fast ganz Europa werde in Rot getaucht.

Die neue Ampelregelung basiert auf Vorschlägen der Eukommission vom 4. September, die wiederum die Datenauswertung durch die Europäische Gesundheitsagentur ECDC als Grundlage nimmt. Vorgesehen sind die Farben Rot, Orange, Grün sowie Grau (für Regionen ohne valide Daten). Berücksichtigt werden die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner der letzten 14 Tage kumulativ, die Rate der positiven Tests sowie die Testrate im jeweiligen Land. Grün heißt, dass die durchschnittliche Anzahl an Neuinfektionen in den vergangenen 14 Tagen unter 25 pro 100.000 Einwohner und die Rate der positiven Tests unter vier Prozent liegt; in diesem Fall soll es keinerlei Reisebeschränkungen geben. Auf Orange schaltet die Ampel, wenn die Neuinfektionsrate bei weniger als 50 Fällen liegt, eine Region aber vier oder mehr Prozent an positiven Tests aufweist, oder die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner zwischen 25 und 150 liegt bei einer gleichzeitig weniger als vierprozentigen Quote an positiven Tests. Rot schließlich leuchtet die Ampel, wenn die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner 50 übersteigt und mehr als vier Prozent der Tests positiv sind oder wenn die Neuinfektionsrate bei mehr als 150 Fällen liegt. Keine Einigung konnte man darüber finden, wie lange eine Quarantäne (derzeit je nach Land zwischen fünf und 14 Tagen) dauern soll.

Edtstadler: „Nicht mehr treffsicher“

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