Geheime Abstimmung bei der Wahl der ORF-Spitze gefordert
Klare Worte von Kärntens Stiftungsrat Siggi Neuschitzer.
Der Sonnenschein über Schladming passte zum Gesprächsklima der vierten Klausur der neun Bundesländer-Stiftungsräte, die nicht als politischer „Freundeskreis“zu verstehen sind. „Wir fühlen uns freundschaftlich verbunden, um für noch mehr Regionalität im bundesweiten Programm zu kämpfen“, wie Klaus Poier erklärt, der für die Steiermark im Gremium sitzt.
Gemeinsam wurde daher einmal mehr die Forderung für die „Smaragde des ORF“nach einem Autonomie-Paket für die ORF-Landesstudios formuliert – also die Eigenverantwortung über die Budgets, damit nicht jede Kleinigkeit in der Wien-Zentrale abgesegnet werden muss. Auch über Bundesland-News kurz vor der „ZiB 2“(Arbeitstitel: „5 vor 10“) wurde wieder diskutiert. Neun der 35 Stimmen im obersten Aufsichtsorgan des ORF (siehe Grafik) sind den Bundesländern zugeordnet.
Aufhorchen lässt am Rande der Klausur Kärntens Vertreter Siggi Neuschitzer, der nie einen politischen Freundeskreis besucht hat – mit Blick auf die Bestellung des ORF-Generaldirektors am 10. August. „Sogar bei der Wahl eines örtlichen Feuerwehrkommandanten wird geheim abgestimmt, aber bei der Kür des ersten Mannes an der größten Medienorgel Österreichs wird vorgelesen, wer wie abgestimmt hat“, sagt Neuschitzer. Und fordert die
Rückkehr zur geheimen Abstimmung, die unter der Regierung Schüssel abgeschafft wurde.
Bisher hat nur Alexander Wrabetz als amtierender Chef eine Bewerbung angekündigt. Die Ausschreibung wird ohnehin erst in den letzten Juni-Tagen erfolgen. Für den 10. August ist Neuschitzers Forde
Bundesländer
Matthias Limbeck (Sbg.) Helmut Miernicki (NÖ) Josef Resch (Tirol)
Alfred Geismayr (Vbg.) Klaus Poier (Stmk.) rung nicht mehr erfüllbar, aber „künftig darf dann ein so wichtiges Gremium nicht ans Gängelband der hohen Politik hängen. Es muss sich jemand trauen, den Abstimmungsmodus anzugreifen.“Sonst werde die ORF-Spitze weiterhin „nur unter der Aufsicht der Regierung“im Vorfeld klargemacht.