Von Anstand, Ehrgefühl und Unschuldsvermutung
Der Rücktritt des Bundeskanzlers helfe nur wenig, wenn der Stil, der nun zum Vorschein kam, trotzdem in der Politik fortgeführt werde, meinen Leser.
„Van der Bellen entschuldigt sich für Sittenbild der Politik“, 11. 10. it dem Rücktritt von der Kanzlerposition ist es nicht getan. Der türkise Machtzirkel ist damit ja nicht Geschichte. Die Statements der ÖVP nach dem Rücktritt lassen nichts Gutes erahnen. Weiterhin ist man bemüht, das Problem Kurz „nur“auf das strafrechtlich Relevante zu reduzieren. Wenn das widerlegt wäre, wäre alles wieder in Ordnung und Kurz kehrt zurück. Aber nein, hier geht es schlichtweg auch um Würde und Anstand für dieses Amt und die Regierung eines Landes! Werte ÖVPRegierungsriege (Bund und Land): Wissen Sie eigentlich überhaupt noch, was das ist?
Kurz hat in den vergangenen Jahren mit seinen Jüngern politische Gegner ungustiös abmontiert, um ans Zentrum der Macht zu gelangen. Dort ist er als Klubobmann und Parlamentarier auch weiterhin. Nein, ich will es trotzdem nicht glauben, dass alle ÖVP-Politiker dieses Landes so sind. Also wenn diese anderen Österreich wirklich lieben, ist es höchst an der Zeit Mut zu beweisen. Auch für das Wohl ihrer eigenen Partei!
Aber auch die Oppositionsparteien mögen sich zügeln, was ihre Vorgehensweise gegenüber den Grünen betrifft. Das Volk als Souverän hat dem kleinen Koalitionspartner eben
Mmehr Spielraum gegeben. Unter diesen Rahmenbedingungen leisten die grünen Regierungsmitglieder meiner Meinung nach von Anstand geprägte Arbeit für dieses Land.
Ich gehöre zu jenen Bürgern, die einfach nur entsetzt sind, wie Österreich aus Gründen von Machtstreben, Neid und Missgunst zugrunde gerichtet wird. Und was mir noch mehr weh tut: Das alles ist nur möglich, weil das Volk diesen Spielchen Legitimation verleiht. Man könnte fast meinen, die Demokratie (ich möchte in keiner anderen Staatsform leben!) schafft sich sukzessive selber ab. Fehring
Oder ging es mehr darum, gegen Kurz Stimmung zu machen? Ein Schelm, wer darüber lacht. Warum gilt für Kurz nicht, was für jeden Bürger dieses Landes gelten sollte? Nämlich die Unschuldsvermutung. Und da spielt die Farbe der Partei keine Rolle. Ist unsere Justiz noch unabhängig? lisch Verwerfliches im großen Stil zu verantworten hat. Die Grünen wollen natürlich die wenigen Beschlüsse, die sie mit der ÖVP ausgehandelt haben, umsetzen, um nicht das Gesicht ganz zu verlieren und sind mit diesem Deal einverstanden. Ob das künftig ihre Basis goutieren wird, steht noch in den Sternen. Schallenberg ist bestimmt eine untadelige Persönlichkeit und man kann nur hoffen, dass es ihm gelingt, aus dem Dunstkreis von Kurz auszusteigen und eigenständige Politik wirklich für Österreich zu machen.
Breitenau