Die „Kompromissmaschine“
„War’s das?“fragte Angela Merkel nach ihrer Pressekonferenz am EU-Gipfel. Ja, das war’s: Die deutsche Kanzlerin geht, die Probleme der Union bleiben. Abschied mit stehendem Applaus.
Der nächste reguläre Gipfel in Brüssel ist am 16. Dezember – und nur, wenn die deutsche Regierungsbildung bis dahin noch immer nicht unter Dach und Fach wäre, müsste Angela Merkel noch einmal ausrücken. So aber feierten die Staats- und Regierungschefs gestern schon Ab
von der Kanzlerin, an ihrem 107. EU-Gipfel. Es gab eine launige Dankesrede von Ratspräsident Charles Michel („Ein Gipfel ohne Merkel ist wie
Rom ohne den Vatikan oder Paris ohne den Eiffelturm“), es gab das seltene Ereignis von Standing Ovations, ein kurzes Huldigungs-Video und es gab Geschenke – unter anderem eine durchsichtige Skulptur des Europagebäudes, über die sich auch der scheidende schwedische Regierungschef Stefan Löfven freute. Grußadressen kamen auch von Papst Franziskus und dem früheren US-Präsidenten Barack Obama.
Das Wort des Tages lieferte allerdings der luxemburgische Premier Xavier Bettel, der meinte, Merkel sei eine „Kompromissmaschine“. In der Tat wurde Merkel auch bei ihrem letzten Gipfel-Auftritt dieser Beschreibung gerecht. Einmal mehr versuchte sie, im Streit mit Polen um das EU-Recht versöhnliche Töne anzuschlagen und die Schärfe herauszunehmen. „Die Baustellen für meinen Nachfolger sind groß“, stellte sie nach dem Gipfel fest.
war es um das Dauerthema Migration gegangen, die Staats- und Regierungschefs gerieten darüber derart ins Argumentieren, dass sich das Ende des Gipfels weit nach hinten schob – Kanzler Alexander Schallenberg, der am Abend noch in Wien beim Coronagipfel mit den Ländern erwartet wurde, musste seinen Linienflug streichen und wurde in der slowakischen Regierungsmaschine nach Bratislava mitgenommen. Davor meinte er gegenüber Journalisten, „Mauerbau ist etwas, was mir sprachlich widerspricht“, es sei aber nötig, einen „robusten Außengrenzschutz“zu errichten. Dafür habe es ein klares Bekenntnis gegeben, das sei auch essenziell für den Fortbestand des Schengenraums. Die Schlusserklärung enthält eine Reihe von Punkten; so soll die Kommissischied