SPÖ ist an Bord: Graz verhandelt linke Regierung

Die „vertiefende Sondierung“ist beendet, die SPÖ gibt grünes Licht für „echte Koalitionsverhandlungen“– mit nur einer Gegenstimme.

Die Phase drei für eine neue Grazer Stadtregierung kann beginnen. Nach einem ersten Abtasten mit allen Parteien (Phase eins) und „vertiefenden Sondierungsgesprächen“zwischen KPÖ, Grünen und SPÖ (Phase zwei) starten mit heute die echten Koalitionsverhandlungen zwischen den drei Linksparteien.

Damit stehen die Zeichen für eine Bürgermeisterin Elke Kahr gut. Die KPÖ-Chefin, die am 26. September einen auch für sie selbst überraschenden Wahlerfolg eingefahren hat, wäre die erste Grazer Bürgermeisterin. Den Weg frei für die Verhandlungen hat letztlich die SPÖ gemacht. Im Regionalvorstand gestern Abend holte sich Parteichef Michael Ehmann das grüne Licht für die Verhandlungen. Ganz einfach ist es den Sozialdemokraten

nicht gefallen, schließlich kaut man immer noch an der Wahlpleite und dem schlechtesten Ergebnis der SPÖGeschichte. Entsprechend wurde auch im gut 60-köpfigen Gremium über Für und Wider diskutiert. Letztlich entschied man sich mit nur einer Gegenstimme für die Koalitionsverhandlungen.

Der Wahlausgang hatte für die SPÖ zumindest ein Gutes: Sie sind das Zünglein an der Waage für eine linke Stadtregierung. KPÖ und Grüne kommen nur auf 24 der 48 Mandate im Gemeinderat, die vier SPÖler würden dann die Mehrheit sichern. Die Frage war: Geht man als Sozialdemokratie in Opposition gegen eine linke KPÖ oder versucht man, die Wahlniederlage in einen Verhandlungssieg zu verwandeln?

Diese strategische Perspektive hat sich letztlich durchgesetzt. „Die SPÖ hat immer den Willen zur Gestaltung“, so Ehmann.