Auf dem Koalitionspapier
Mehr Transparenz im Grazer Rathaus: Aus ihrer Sicht wollen Schwentner, Ehmann und Kahr Licht in manches Dunkel bringen
Es ist wohl Zufall, dass hinter den Protagonisten an diesem Samstag ein Poster mit dem Spruch „Erschaffe eine Welt, in der du leben möchtest“hängt. Obwohl es wie die Faust aufs Auge passt: Zumindest haben sich KPÖ, Grüne und SPÖ vorgenommen,
Graz nach Möglichkeit neu zu gestalten – nach Ende jener Koalitionsverhandlungen, die nun offiziell gestartet sind.
Bei der Graz-Wahl am 26. September hat ja KPÖ-Chefin Elke Kahr den ersten Platz errungen. Aus ihrem Liebäugeln mit einem losen Arbeitsübereinkommen ist inzwischen das Ziel geworden, eine handfeste rot-rotgrüne Koalition zu zimmern. Mit einer Vizebürgermeisterin namens Judith Schwentner (Grüne) und erstmals mit einer Frau im Büro ganz rechts im zweiten Stock des Rathauses. „Mit dem Titel ,Bürgermeisterin‘ hab ich mich noch nicht so angefreundet. Es ist auch in Ordnung, wenn die Leute weiter Frau Kahr oder Frau Elke sagen“, sagt sie. Was keineswegs bedeutet, dass ihr das Akzeptieren der ersten Rolle schwerfällt. Auch das sagt sie.
Am 17. November soll die neue Regierung angelobt werden. Bis dahin krempelt man die Ärmel hoch, auch in vier Untergruppen „zu den Themen Klima, Soziales, Zusammenhalt und
Wirtschaft“, verrät Schwentner. Ja, es solle künftig ein anderer Wind im Rathaus und zwischen Andritz wie Puntigam wehen. Mehr Demokratie, mehr Transparenz seien angebracht. Bei den Aufsichtsräten und bei Postenbesetzungen im Magistrat. „Das Budget war ja bislang in großen Zügen intransparent, bei den Tochtergesellschaften der Stadt liegt vieles im Dunkeln“, kritisiert Kahr. Einmal mehr fällt der Name „Holding Graz“(vormals Stadtwerke).
Dabei war es gerade die Holding-Reform, welche die Grünen im Jahr 2010 mit ihrem Koalitionspartner Siegfried Nagl (ÖVP) durchgezogen haben – und dabei die Oppositionsparteien aus dem Aufsichtsrat warfen. Darauf angesprochen und gefragt, ob man denn nicht schon hätte aufbegehren können, wenn aus ihrer Sicht so viel im Argen lag, meint GrünenChefin Schwentner: „Das haben wir ja! Aber in den vergangenen zweieinhalb Jahren hat man seitens der ÖVP-FPÖ-Koalition ganz selten mit mir geredet.“
Im Scheinwerferlicht sitzt an
KPÖ, Grüne und SPÖ starteten mit Koalitionsverhandlungen. Es gehe um mehr Demokratie und um mehr Transparenz – und ein wenig geht es um die Ressorts.