Wird Graz neu
diesem Tag auch Michael Ehmann und skizziert die Koalition mit. Dabei ist der Chef der Grazer SPÖ ob des schlechten Wahlergebnisses nicht im Stadtsenat. Für diesen Fall hatte er einst seinen Rücktritt angekündigt. Kann er verstehen, dass manche nun den Kopf schütteln? Ehmann: „Man kann es so sehen. Aber ich werde schon zu gegebener Zeit zurücktreten, ich habe ja nie gesagt, wann genau ich es tue. Und zweitens wollen wir ein sozialeres Graz mitverhandeln.“Was die SPÖ davon hat, dass ihre vier Mandatare künftig im Gemeinderat KPÖ und Grüne unterstützen, werden die Verhandlungen zeigen, so Ehmann.
sei es bislang dabei nicht gegangen, betont man unisono. Schwer zu glauben, wenn man die Mechanismen der Politik kennt und manchen Stimmen in den Grazer Parteien Glauben schenkt. Aber spricht wirklich noch etwas dagegen, dass – wie man hört – Kahr die Agenden Wohnen und Soziales übernimmt und Schwentner die Umwelt, den Verkehr und die Stadtplanung? Kahr: „Nein, inhaltlich spricht überhaupt nichts dagegen.“Nachsatz: „Wir tragen aber alle diese Punkte ja gemeinsam, von daher ist die Aufteilung gar nicht so wichtig.“
Bis dahin habe man aber noch viel zu tun. Sich beispielsweise beim Budget zurechtzufinden: Daher werde man über Silvester hinaus ein Budgetprovisorium fortschreiben.
Apropos Provisorium: Die Grazer FPÖ warnte gestern vor „fatalen Auswirkungen“einer solchen Koalition für die Bevölkerung und den Wirtschaftsstandort. Man werde „ein lautes Gegengewicht sein“, so FPÖ-Chef Mario Eustacchio. Dem schließt sich Kurt Hohensinner als neuer ÖVP-Chef an: „Zur Linkskoalition werden wir eine konstruktive, aber kantige Opposition der Mitte im Rathaus sein.“Und Philipp Pointner von den Neos erinnerte an die niedrige Wahlbeteiligung: Also müsse man vor allem das Vertrauen der Grazer zurückgewinnen.