Am Streit ums Geld gescheitert
Portugals viel gelobtem Premierminister zerbröselt seine Regierung.
Das hat er sich eindeutig anders vorgestellt. Er habe alles getan, was in seiner Macht stehe, seufzte Antonio Costa, hörbar enttäuscht, und sprach von einer „persönlichen Niederlage“. Portugals Premierminister, der im Inund Ausland vielen als Hoffnungsträger galt, der sein Land mit sicherer Hand durch die Krisen der vergangenen Jahre führte, musste gestern eine Abstimmungsniederlage einstecken, die nun aller Wahrscheinlichkeit nach Anfang nächsten Jahres zu Neuwahlen führen wird.
Zerbrochen ist seine Regierung am Streit ums Budget: Costas frühere linke Bündnispartner verweigerten dem sozialistischen Premier im Parlament die Zustimmung zu seinem Haushaltsentwurf. Der Bruch kommt zur Unzeit: Eigentlich sollte mit dem Budget der Wiederaufbau des Landes nach der Coronakrise in Angriff genommen werden, die Portugal schwer getroffen hat. Das Bruttoinlandsprodukt war im Vorjahr um 8,4 Prozent eingebrochen. Costa wollte nun das tun, womit er schon in der Vergangenheit Erfolg hatte: Der Sozialist und zweifache Vater versuchte, eine sparsame, strenge Haushaltsdisziplin mit linken Anliegen zu vereinen, die die Härten des Sparkurses abmildern. Vorgesehen waren jetzt in seinem neuen Budgetentwurf trotz der Einschnitte auch eine Erhöhung des Mindesteinkommens und höhere Pensionen. Doch die Kommunisten und der linksradikale Block wollten noch mehr und warfen Costa vor, zu sehr aufs Defizit-Senken zu schauen.
Portugal hat harte Zeiten vor und hinter sich. 2011 musste sich das Land in der Euro-Schuldenkrise unter den Rettungsschirm flüchten, die rigorosen Sparauflagen verlangten der Bevölkerung sehr viel ab. Costa, Jurist und einige Jahre lang Oberbürgermeister in Lissabon, gelang es, das Wirtschaftswachstum anzukurbeln und das Land zu stabilisieren. In Europa war plötzlich vom „portugiesischen Wunder“die Rede – mit Costa als Architekten an der Spitze. Jetzt aber, so scheint es, hat dieses fürs Erste sein Ende gefunden.