Der Zug der
Parteinaher Verein, der den FPÖKlubchef Sippel jahrelang auf Steuerkosten angestellt hatte, löste sich auf. Doch bei den Stadtblauen gehen die Wogen um Verwendung der Klub- und Parteigelder durch die Doppelspitze hoch.
Die Grazer Freiheitlichen kommen nach ihrer Wahlschlappe nicht zur Ruhe. Erst sorgte die Extragage für Gemeinderatsklubchef Armin Sippel für Unruhe. Wie berichtet, war er von 2012 bis 2020 beim parteinahen Steirischen Verlagsverein angestellt: ein Zubrot von netto 1200 Euro im Monat zur Klubobmannsgage von 4244 Euro brutto. Dafür habe der Historiker am Archiv und der FPÖ-Geschichte und für die Parteizeitung gearbeitet.
Der Verein hat sein Vermögen auch aus städtischen Steuermitteln, den Töpfen der Klubund Parteienförderung, aber nur aus früheren Zeiten, hieß es vom FP-Finanzreferenten Matthias Eder. Dieser betonte auch, dass es in den letzten Jahren keine Zahlungen der FPÖ an den Verein gegeben habe. Bis auf eine heuer: 31.000 Euro für eine historische Publikation über die FPÖ. Diese sind nach unserem Bericht an den Klub rücküberwiesen worden, bestätigt Eder. Denn der Verlagsverein löste sich vier Tage nach unserem Artikel auf. Eder: „Es fand sich niemand mehr, der den Obmann übernehmen wollte.“
Nun scheint sich die Affäre um die Verwendung der Parteiund Klubfördermittel auszuweiten. In der Grazer FPÖ kursieren interne Buchungsvermerke von 2014 bis 2019, direkt vom Klubserver, die viele in der Partei vor den Kopf stoßen und der Kleinen Zeitung vorliegen. In diesen Vermerken finden sich gleich mehrere Positionen, die nahelegen, dass der Verlagsverein und der ebenfalls FPnahe Verein für fortschrittliche Gemeindepolitik in den letzten Jahren eben doch beträchtliche Mittel aus städtischen Parteiund Klubfördergeldern der Freiheitlichen bekommen haben. In Summe laut Unterlagen gut 100.000 Euro.
Doch auch die Doppelspitze aus Klub- und Parteiobmann wurden reichlich mit Mitteln ausgestattet. So finden sich zuletzt 2019 die „Mittel für politische Arbeit und Repräsentationszwecke an den Klubobmann Sippel“von 16.000 Euro. Unter demselben Titel 50.000 Euro an den Parteiobmann, Vizebürgermeister Mario Eustacchio.
Aber es geht auch noch kreativer. Der blaue Gemeinderatsklubchef Sippel, der ja schon für historische Arbeiten und seine Arbeit an der Parteizeitung beim Verlagsverein angestellt war, findet sich in vielen bemerkenswerten Buchungsvermerken. Am 10. Februar 2015 ist in