Das sind die Köpfe der neuen Grazer Stadtregierung
Die Grazer Stadtregierung ist nach Proporz besetzt: Ab einer gewissen Stimmenanzahl sind die Parteien automatisch in der Regierung vertreten. Die KPÖ stellt drei
Mitglieder: Elke Kahr als Bürgermeisterin, Robert Krotzer (links) und Manfred Eber (zweiter von rechts). Mit der Grünen Judith Schwentner (Mitte) hat die Koalition die
folgt bei der Wahl zur Vizebürgermeisterin. Das Statut der Stadt Graz schreibt vor, dass die zweitstärkste Partei das Vorschlagsrecht hat – also nicht der grüne Koalitionspartner, sondern die ÖVP. Die Volkspartei nominiert auch Kurt Hohensinner, im Wissen, gegen die Koalition keine Mehrheit zu haben. Erst beim vierten Wahlgang, so das Statut, wird eine offene Abstimmung möglich, um Grünen-Chefin Judith Schwentner zur Vizebürgermeisterin zu ma
Mehrheit. Die ÖVP stellt mit Kurt Hohensinner (zweiter von links) und Günter Riegler (rechts) zwei Männer, neu für die Freiheitlichen ist Claudia Schönbacher.
chen – dazu braucht es aber vorher eine Unterbrechung der Sitzung um 24 Stunden. Alles ein wenig kompliziert, jedenfalls haben sich die Mandatare bereits darauf eingestellt, die Angelobung erst am heutigen Donnerstag vollenden zu können.
ist aber nicht nötig: Die Volkspartei nominiert im zweiten Wahlgang überraschend Judith Schwentner – und diese bekommt 42 der 46 Stimmen. „Jetzt kann ich
zwar an meiner Rede nicht mehr feilen, aber ein großer Dank an die ÖVP“, lacht Schwentner.
Was ÖVP-Chef Hohensinner nicht daran hindert, gleich die „linkslinke Koalition“zu kritisieren. Graz habe „den Weg der Mitte verlassen“. „Ich schätze dein soziales Engagement“, sagt er zu Kahr, „aber es reicht nicht für die Gesamtverantwortung“. Vielmehr werde aus dem Bürgermeisteramt weiter „der Klassenkampf befeuert“.