Hart, weich, minimal: Die Lockdown-Optionen

Der Begriff „Lockdown“hat viele Gesichter: Ausgangsbeschränkungen für alle, für manche, zu bestimmten Uhrzeiten – eine Übersicht.

Lockdown ist nicht gleich Lockdown, das hat Österreich in den drei Phasen, in denen das Land bisher großflächig „heruntergefahren“worden ist, gelernt: Im Frühjahr und November 2020 sowie über den Jahreswechsel war das Land in einem Zustand, der seither als „harter Lockdown“bezeichnet worden ist. Davor und dazwischen experimentierte die türkis-grüne Bundesregierung mit diversen „light“- und Mischvarianten, dazu kamen noch regional beschränkte Lockdowns wie der „Ost-Lockdown“in

Wien, Niederösterreich dem Burgenland rund Ostern 2021.

Das Ziel all dieser Maßnahmenpakete war dasselbe wie jenes, das nun von Experten dringen empfohlen wird: Die Reduktion von Kontakten in der Bevölkerung, die die Weitergabe des Virus eindämmen sollte.

Wirklich bewährt haben sich in der kalten Jahreszeit – in der Menschen naturgemäß eher in Innenräumen zu finden sind, wo eine Infektion leichter vonstatten geht – nur die „harten“Lockdowns, wenn man das Ziel und um an der Reduktion der Infektionszahlen festmacht.

Rechtlich hat die Regierung – in Abstimmung mit dem Hauptausschuss (es braucht also eine einfache Parlamentsmehrheit – einen weiten Spielraum, was Maßnahmen nach dem Epidemieund dem Covid-Maßnahmengesetz angeht: Der Verfassungsgerichtshof hat zwar etliche Verordnungen von Ex-Minister Rudolf Anschober mangels Begründung aufgehoben – aber gleichzeitig einen weiten Spielraum betont, wenn Maßnahmen gut begründet sind.