Von Übersiedlungen und dem Verzicht auf Dienstautos
Die ÖVP verliert im Rathaus den „Platz an der Sonne“. +++ Parteien stellen sich personell neu auf. +++ Aus für Dienst-BMW.
Die Angelobung der neuen Koalition von KPÖ, Grünen und SPÖ ist Geschichte, nun manifestiert sich der Machtwechsel im Rathaus auch in personellem Umbau, Übersiedlungsplänen und symbolischen Gesten wie dem Abschied von den edlen BMW-Dienstkarossen der Regierung unter Siegfried Nagl. Der Reihe nach.
Was bei der Volkspartei seit Tagen für Unruhe sorgt, ist, dass sie ihren „Platz an der Sonne“im dritten Stock an der Frontseite des Rathauses mit bestem Hauptplatz-Blick verlieren soll. Sowohl der VP-Klub als auch Kulturstadtrat Günter Riegler werden weichen müssen. Eine Folge der KP-Übersiedlungspläne, an der Westseite die Büros von Gesundheitsstadtrat des KPKlubs und des Finanzstadtrates
zu bündeln.
Dort müssen dafür der grüne Klub und Vizebürgermeisterin
gehen. Die sollen besagte größere ÖVPBüros übernehmen. Die Türkisen würden dann wohl die FPÖRäumlichkeiten im ersten Stock okkupieren, der freiheitliche Klub die bisherigen KP-Klubräume im Innenhof.
Noch sind die Pläne nicht ganz unter Dach und Fach. Aber so viel ist klar: Für die Wahlverlierer ist das auch ein schmerzhafter Statusverlust. ie KPÖ startet überdies ein munteres Postenkarussell. Krotzers bisheriger Bürochef, der KPÖ-Programmideologe
wird Klubdirektor, auf seinen bisherigen Posten rückt dort nach. holt sich als Kommunikator fürs Bürgermeisteramt aus dem Landtagsklub, behält aber
und
Fuchs, einstiger KP-Gemeinderat, wird wohl per Dienstzuweisung als „Leihgabe“vom Land ins Rathaus wechseln. So behält er alle Ansprüche im Land und kann auch zurückkehren. Ein Kunstgriff,
Dden ÖVP und SPÖ in der Vergangenheit immer angewandt haben. aus dem KP-Klub wechselt zu Finanzstadtrat uch die ÖVP stellt sich teils neu auf: Der bisherige Klubsprecher ist bei Ex-Nagl-Sprecher und Sportamtsleiter untergeschlüpft. Schröck-Weikhard verlässt Rieglers Stadtratsbüro und wird Klubdirektor, um den Klub in der Opposition kantiger auszurichten. Riegler hat noch keinen Nachfolger. Nagls Bürgermeisteramtsleiter ist indes in der Magistratsdirektion gelandet.
Die Grünen werden personell zulegen: Für ihr Groß-Ressort Umwelt, Stadt- und Verkehrsplanung sucht mindestens zwei weitere Referenten. Auch FPÖ-NeoStadträtin sucht ein neues Team. Bisher fix: bleibt als Sprecher an Bord. ymbolisch für die neue Koalition wichtig: der RathausFuhrpark. Die Leasingverträge für die vier Dienst-BMW laufen 2022 aus und werden nicht verlängert, kündigen KPÖ und Grüne an. Weder Elke Kahr noch Robert Krotzer noch Judith Schwentner haben als Stadträte bisher auf Chauffeur und Dienstwagen zurückgegriffen. Und das werde man weiterhin so halten.
Das Koalitionsziel: Dienstautos werde es weiter geben, aber erstens weniger und zweitens in einer ökologisch verträglichen Variante. Details sind aber noch offen.
ASLeider schweben nicht nur glitzernde Lichter und „Frohes Fest“Schriftzüge über dem Grazer Advent – sondern auch ein mächtiges Damoklesschwert. Fix ist, dass am heutigen Freitag die Adventmärkte ihre Pforten öffnen. In welcher Form aber und ob das Ausschenken von Glühwein und Co. bis Weihnachten vonstattengehen kann, war bis gestern Abend noch unklar. Denn auf Nachfrage der Kleinen Zeitung bestätigte Gesundheitsstadtrat Robert Krotzer, dass die aktuelle Coronalage dem Treiben auf den Märkten womöglich einen Strich durch die Rechnung macht. Darüber werde man jedenfalls bei der Stadtsenatssitzung beraten.
Also heute am Vormittag. Was zu folgender Situation führt: Während die Regierer rund um Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ) neben anderen Corona-Aspekten auch den Advent auf den Prüfstand stellen, werden draußen vor dem Rathaus schon die ersten Häferln gefüllt.
„Wie wir wissen, kann sich derzeit fast stündlich alles ändern“, meinte gestern Eva Winter, Leiterin des Grazer Gesundheitsamtes. Gemäß aktueller Bundesverordnung aber sei das Durchführen der Adventmärkte samt Ausschank möglich. „Und falls nicht noch plötzlich eine neue Verordnung auftaucht, wird das zum Start wohl so bleiben.“In diesem Fall erbringt jeder Marktbesucher gemäß 2G-Regeln einen entsprechenden Nachweis und erhält dann ein buntes Armband, mit dessen Hilfe er am selben Tag auch Zutritt zu weiteren Märkten erhält.
So oder so, Graz wird darüber diskutieren. Zu jenen, die auf die Empfehlungen der Experten vertrauen werden,
Richard Peer (Holding Graz), Kahr und Maieritsch legten den Hebel um. Unten: einer von zwei Photopoints