Lockdown ab Montag, Impfpflicht ab Februar
Das Land muss erneut zusperren, die Schulen bleiben offen. Mückstein wie auch der Kanzler entschuldigen sich bei Bevölkerung.
sterreich geht am Montag in seinen vierten bundesweiten Lockdown. Darauf haben sich Bundesregierung und Landeshauptleute nach stundenlangen Beratungen bei einer Konferenz am Tiroler Achensee geeinigt. Lokale, Hotels, Freizeiteinrichtungen und Geschäfte werden wieder schließen.
„Dieser Schritt ist uns nicht leicht gefallen“, versicherte Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP). Von einer „Zumutung“sprach Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne). Doch nur so lasse sich die vierte Welle brechen. Allein gestern wurden 15.809 Neuinfektionen und 48 Tote verzeichnet.
20 Tage lang darf der eigene Wohnbereich ab Montag nur mehr aus jenen Gründen verlassen werden, die auch in den bisherigen Lockdowns gegolten haben – unter anderem für den Weg zur Arbeit, zum Einkaufen oder um sich zu bewegen, Treffen mit einzelnen Bezugspersonen bleiben erlaubt.
Wer gegen diese Auflagen verstößt, dem sollen künftig höhere Strafen drohen. Auch die Kontrollen werden verschärft. Nach zehn Tagen Lockdown will die Regierung evaluieren, doch schon jetzt steht fest: Am 13. Dezember werden Gastro, Handel usw. ausschließlich für Geimpfte und Genesene öffnen. Der Lockdown für Ungeimpfte wird dann fortgesetzt. Oberösterreich bleibt wie geplant bis 17. Dezember im Lockdown.
Nachdem die Impfung laut Schallenberg weiterhin „der einzige Weg heraus aus dem Teufelskreis ist“, soll diese ab Februar 2022 verpflichtend sein. Damit wäre Österreich der erste Staat in der Europäischen Union, in dem eine generelle Corona-Impfpflicht gilt. Dieser Schritt sei notwendig, weil „sich viele im Land unsolidarisch verhalten“. Laut Mückstein werde eine entsprechende Einführung gewissenhaft geprüft, Impfverweigerern sollen dann empfindliche Strafen drohen. Der sogenannte dritte Stich, also die dritte CoronaImpfung, kann künftig bereits nach vier statt sechs Monaten bezogen werden. Wien hatte diese Frist bereits verkürzt.
Bezüglich der Schulen hatte es im Vorfeld der Einigung Verwirrung gegeben. Diese sollen
geplant ab Februar 2022
nach vier Monaten möglich Gültigkeit ohne dritten Stich auf 7 Monate verkürzt (gilt ab 1. Februar 2022)