Ein „Weiter so!“ist für die ÖVP unmöglich

So wie es war, so kann es nicht bleiben. Eine moderne politische Kraft, die muss die besten Köpfe zulassen. Ganz gleich, ob sie ein Parteibuch haben oder nicht. Und auch egal, aus welchem Bundesland sie kommen“. Es war der 12. Mai 2017, als Sebastian Kurz mit dieser Ansage vor die Öffentlichkeit trat. Soeben war Reinhold Mitterlehner zurückgetreten – zermürbt von jener eingeschworenen Kurz-Truppe, die nicht nur den Umbau der von Bünden und Ländern getragenen und solcherart erstarrten Volkspartei in eine zentral orchestrierte Bewegung zum Ziel hatte, sondern auch ihr ganz konkretes „Projekt Ballhausplatz“.

Heute, fast auf den Tag genau fünf Jahre später, ist nicht nur Sebastian Kurz endgültig Geschichte, sondern auch sein türkises ÖVP-Konzept.

Doch sind es die „besten Köpfe“, die sein Nachfolger Karl Nehammer nach dem jüngsten Regierungsumbau hier versammelt hat? Es sind jedenfalls die besten, die sich in Zeiten wie diesen politisch zur Verfügung stellen – und sie bringen nicht weniger mit als die Köpfe des Sebastian Kurz. Nur dass statt persönlicher Nibelungentreue wieder der innerparteiliche Bund-Länder-Abgleich Grundbedingung ist.

Die Feuertaufe steht Nehammer freilich noch bevor, nämlich die tatsächliche Neuausrichtung der Partei. Auch wenn eine generelle Kriminalisierung abzulehnen ist: Die Masse an Verdachtsfällen – bis hin zu einem datenlöschenden Vorarlberger Landeshauptmann – macht ein „Weiter so“unmöglich. Was spricht gegen Einsetzung einer Grundsatzgruppe, die – wie von Heinrich Neisser in der FURCHE angedacht – nicht nur die Zukunftsfähigkeit der föderalen und bündischen Struktur diskutiert, sondern auch, wie sich die lange vernachlässigten christlich-sozialen Wurzeln ins Heute buchstabieren lassen? Es wäre auch ein wichtiger Schritt zur „Wiederherstellung einer innerparteilichen Diskussionskultur“, die der kürzlich verstorbene Erhard Busek propagierte. as wird nicht einfach. Aber ein „Lernender“wie Karl Nehammer könnte es wagen.

Nicht nur Sebastian Kurz ist endgültig Geschichte, sondern auch sein türkises Konzept für die Volkspartei.

Dist Chefredakteurin der Wochenzeitung „Die FURCHE“.