Amon, Landesrat? „Das liegt in seiner Verantwortung“
Kommen und Gehen am Karmeliterplatz 6, Sitz der steirischen Volkspartei. Am Dienstag tritt der Vorstand erneut zusammen: Der geschäftsführende Obmann Christopher Drexler wird seinen Kandidaten für die Landesregierung vorstellen. Die kolportierten Favoriten: Bundesrat Karlheinz Kornhäusl,
Landesgeschäftsführer
und Volksanwalt
Amon. „Ich bin nicht gefragt worden“, erklärte Letzterer vor wenigen Tagen. Natürlich sei es „ehrenvoll, für eine so wichtige Funktion“im Gespräch zu sein. Aber er kenne „Drexler, er ist wie eine verschlossene Auster und entscheidet das im letzten Moment“, so Amon.
Zuseher mit Sitzplätzen in der ersten Reihe ist die SPÖ: Anton Lang und Parteigranden wollen sich am 29. Juni intern mit den neuen Verhältnissen beim Koalitionspartner beschäftigen. icher nicht“an der VPVorstandssitzung teilnehmen wird Hermann Schützenhöfer, wie er am Rande eines Pressetermins sagte. „Das liegt nun in seiner (Drexlers, Anm.) Verantwortung.“Er erinnere sich gut an 1995, als Landeshauptmann Josef Krainer seiner Nachfolgerin
die Landesratskandidaten sinngemäß hatte vorschreiben wollen. Wie es ihm, den Wechsel am
SJuli vor Augen, so geht? „Es geht mir gut, ich betreibe Raubbau am Körper“, lachte Schützenhöfer mit einem Brötchen in der Hand. Der LH-Terminkalender platzt aus allen Nähten. „Es ist derzeit sehr viel.“Auch für Juli würde es noch sehr viele Anfragen geben. Er freue sich schon auf ruhigere Phasen. „Am 5. Juli habe ich frei. Die Frage wird sein, ob ich abschalten kann. Darauf bin ich gespannt – darauf ist meine Familie gespannt.“
Z um steirischen Wohnbau: Der Verfassungsgerichtshof (Präsident Christoph Grabenwarter) befasst sich endgültig mit dem Kompetenzstreit unter dem Landesrechnungshof (Heinz Drobesch) und den gemeinnützigen Wohnbauträgern. Wie an dieser Stelle berichtet, hat die FPÖ mit Stefan Hermann noch vor der Wahl 2019 einen umfangreichen Prüfantrag eingebracht. Es geht darin etwa auch um Zahlungsverpflichtungen, Vorstandsgehälter, Pensionen u. v. m.
Das wäre jedoch verfassungswidrig, ging dem „Verband gemeinnütziger Bauvereinigungen“mit
Krainer und an der Landesspitze, ein solches „Entblättern“zu weit. Daher gehen die Höchstrichter in der aktuellen Session der steirischen Streitfrage nach, ob „die Gebarungskon4. trolle jeweils das gesamte Unternehmen erfassen oder nur „objektbezogen“erfolgen darf“, fasste man im VfGH zusammen.
Delikat: In der vertraulichen Äußerung der Landesregierung zu diesem Streitfall wird im Grunde der Standpunkt der Genossenschaften vertreten. Tenor: Das Prüforgan könne zwar der Verwendung der Mittel aus der Wohnbauförderung nachgehen. Doch eine umfassende Prüfbefugnis wäre „in keinem Verhältnis zur gewährten Subvention“. ie Prüfung durch den Landesrechnungshof hat die Tourismusgesellschaft hinter sich, nun blickt man nach vorne. Geschäftsführer
geht mit Monatsende in Pension. Da bisher keine Ausschreibung erfolgt ist, wird
– zweiter Geschäftsführer, für Standortmarketing – den Tourismuspart vorerst übernehmen. Das bestätigt man bei Landesrätin Barbara Eibinger-Miedl (ÖVP).
Druckreif ist unterdessen die Ausschreibung für die Vorstände der Spitalsgesellschaft Kages. Offenes Geheimnis: Im Landhaus hofft man, dass sich und wieder bewerben. Einkommen? In landesnahen Unternehmen bildet das LH-Salär die Gehaltsobergrenze, das entspricht 17.813 Euro brutto.
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