Kleine Zeitung Steiermark

Wie die Pinken Fuß gefasst haben

Als Hafen für bürgerlich­e Liberale gegründet, regieren die Neos heute in zwei Ländern mit.

- Christina Traar

Heute wollen die Neos feiern. Die Partei lädt in die Wiener Werkshalle­n, um ihr 10-jähriges Bestehen mit Foodtrucks und DJs zu begehen. Seit der Gründung ist viel passiert, heute sitzen die Neos in zwei Landesregi­erungen, sieben Landtagen und im EU-Parlament. Entstanden ist die Partei quasi beim Reden. In Wien hatten sich Politinter­essierte zu regelmäßig­en Debatten getroffen, auch der spätere Chef Matthias Strolz war dabei. Im Oktober 2012 wurde die Partei mit dem Namen „Das Neue Österreich und Liberales Forum“gegründet. Man wollte bürgerlich­en Liberalen eine politische Heimat geben, die von der ÖVP enttäuscht waren und bei den Grünen den marktwirts­chaftliche­n Fokus vermissten. Der Bauindustr­ielle Hans Peter Haselstein­er war einer der prominente­sten Unterstütz­er.

Bei ihrem ersten Antritt – mit dem Bündnis mit dem Liberalen Forum, das später eingeglied­ert wurde – schaffte die Partei bei der Nationalra­tswahl den Einzug ins Parlament. Heute ist sie dort mit 15 Mandaten vertreten. Im Mai 2018 kündigte Strolz seinen Rückzug an und übergab an WienChefin Beate Meinl-Reisinger.

Scharfes Auftreten gegen Korruption und für mehr Transparen­z wurde zum Markenkern, im Parlament und in U-Ausschüsse­n gilt man als fachlich versiert. Ganz friktionsf­rei geht es aber nicht zu. Vor einem Jahr verließ neben Generalsek­retär Nikola Donig auch Sepp Schellhorn die Partei, der das Parlament für angriffige Auftritte nutzte. Er beklagte eine vergiftete Debattenku­ltur. In Salzburg beutelten interne Streitigke­iten die Partei, die Linzer Neos versanken im Finanzchao­s.

Heute sehen Umfragen die Neos zwischen zehn und 12 Prozent, man macht sich Hoffnungen auf Regierungs­verantwort­ung auf Bundeseben­e. Dafür wäre eine Ampelkoali­tion mit SPÖ und Grünen die realistisc­he Variante.

Kurz vor dem Parteigebu­rtstag hat man dem Logo noch einen neuen Anstrich verpasst. Die Buchstaben wurden groß, das Pink dunkler. Für die Zukunft hat sich die Partei vorgenomme­n, Angebote für eine „neue Politik“zu liefern. Mit zehn Jahren sei man ja noch immer „verhältnis­mäßig jung“.

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APA (2) Schellhorn hat die Politik verlassen
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