Politik lebt von Reibung, aber ...

Gleich zwei Mal mussten Politiker gestern im Gemeinderat reumütig zurück zum Rednerpult kommen, um sich für zuvor Gesagtes zu entschuldigen. Nummer eins: ÖVP-Klubchefin Daniela Gmeinbauer. In ihrer Generalrede kriminalisierte sie nahezu das Budget und warf Finanzstadtrat Manfred Eber (KPÖ) vor, er mache jene Gemeinderäte, die dem Zahlenwerk zustimmen, zu „Mittätern“. Das ließ Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ) nicht durchgehen, Gmeinbauer nahm das Wort „Mittäter“wieder zurück.

Die zweite Abbitte musste SPÖ-Chef Michael Ehmann leisten. Er unterstellte zu Beginn seiner Rede, Gmeinbauer habe ihre Rede „unter Fiebereinfluss formuliert“und man solle doch wieder PCRTests vor den Sitzungen einführen, um so etwas künftig zu verhindern. Auch das nahm er – nach Gmeinbauers Protest – zurück. s sind Wortmeldungen wie diese, die Beobachter und Zuhörer kopfschüttelnd zurücklassen. Das Thema der Sitzung war eigentlich das neue Budget – also das zentrale Vehikel der Stadtpolitik, die Zukunft in Graz zu gestalten.

Ja, Politik lebt von der Auseinandersetzung. Aber in der Sache. Immerhin: Beide haben rasch selbst erkannt, dass hier Grenzen überschritten wurden. Möge diese Erkenntnis nachhaltig wirken.

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