Unruhe vor den Sturm

Steigende Asylzahlen und starker Druck an den EU-Außengrenzen wecken Erinnerungen an das Jahr 2015. Diesmal dürfen wir die Migrationswelle nicht verschlafen.

Unschöne Bilder an Grenzzäunen und in Gewässern, die die Europäische Union umgeben. Steigende Aufgriffsund Asylzahlen, die sich von den Ländern an der EU-Außengrenze nach und nach ins Innere fortsetzen. Und erste Hilferufe an der österreichischen Grenze angesichts gesteigerter Ankunftszahlen. Die Beschreibung der aktuellen Migrationslage liest sich verblüffend ähnlich wie jene aus dem Frühjahr/Sommer 2015, als wenige Wochen später die sogenannte Migrationskrise ihren Anfang nahm. In kurzer Zeit strömten allein in Österreich Tausende Menschen über die Grenze, vor allem im Burgenland und in der Steiermark.

Die damalige Große Koalition gab sich überrumpelt, obwohl ihr internationale wie heimische Experten bereits Monate zuvor unterbreitet hatten, was hier drohen dürfte. Doch man beschränkte sich darauf zu hoffen, dass es uns schon nicht treffen werde. Diesmal sei man vorbereitet, erklärte der heutige Kanzler Karl Nehammer als Innenminister, Nachfolger Gerhard Karner (beide ÖVP) tut es ihm gleich. Auch in der EU gibt man sich heute stärker als damals. Einigungen auf verbindliche Regeln für Asylstandards und Verteilung der Ankommenden fehlen jedoch bis heute.

Der Krieg in der Ukraine könnte in dieser ohnehin bereits verfahrenen Situation bald zum Brandbeschleuniger werden. Damit, dass bei andauernden Kampfhandlungen noch viel mehr Menschen aus dem Land fliehen werden, rechnet man in Nachbar- und EU-Ländern inzwischen. Doch das Versiegen der einstigen Kornkammer dürfte noch deutlich weitere Kreise ziehen. Vor allem die nordafrikanischen Staaten Tunesien, Marokko und Ägypten bezogen bisher einen Großteil ihres Weizens aus der Ukraine. Dass die Preise für Mehl dort inzwischen explodiert sind, könnte vor allem junge Menschen nach einem besseren Leben im nahen Europa streben lassen.

Betreff: Digitale Grantscherben

Angesichts von Energiekrise, Teuerung und eben diesem Krieg fällt es schwer, sich damit auseinanderzusetzen, dass die nächste Krise für Europa bereits vor der Tür stehen dürfte. Im Innenministerium habe man das aber bereits getan, wird versichert. Fertige Pläne für Grenzschutz, Verfahren und Co. würden bereitliegen, was auch Flüchtlingskoordinator Michael Takacs bereits angedeutet hat. Details will man dazu aber noch keine nennen, man werde in den nächsten Tagen damit an die Öffentlichkeit gehen. leibt zu hoffen, dass sich diese Pläne deutlich von der Vorbereitung aus dem Jahr 2015 unterscheiden. Denn diesmal kann und wird den politischen Verantwortlichen niemand glauben, dass sich die gesteigerte Zahl der Ankünfte nicht abgezeichnet habe. Die Umsetzung von schnelleren und qualitativ hochwertigen Asylverfahren bei gesteigerten Anträgen muss ebenso vorbereitet werden wie effizienter Grenzschutz, sichere Unterbringung und Verteilung. Geschieht das alles nicht, erbrächte die Politik den Beweis, aus 2015 nichts gelernt zu haben.

B