KÖPFE, ÜBER DIE MAN SPRICHT Kreidespray auf Brunnen: Grüne bekennt (Regenbogen-)Farbe
Regenbogen-Brunnen: Nicht nur Anna Robosch (SPÖ), sondern auch Anna Slama (Grüne) legte die Hand an Spraydosen. +++ Hohensinner (ÖVP) startet neuen Anlauf für Direktoren-Assistenz.
Über mangelnde Aufmerksamkeit können sich die Organisatoren nicht beklagen, wenngleich: Mit dieser Art der Debatte hatten sie nicht gerechnet. Wie schon 2021 wurden auch heuer wieder im Vorfeld des Christopher Street Day Anfang Juli die Stiegen des Hauptplatzbrunnens in Regenbogenfarben ge- taucht.
Zuckte vor einem Jahr das Kulturamt sowie der zuständige Stadtrat Günter Riegler (ÖVP) noch mit den Schultern („das muss man als Stadt auch aushalten“), gab es heuer eine Anzeige gegen Unbekannt samt hitzigem Polit-Schlagabtausch. Im Vorjahr war Wahlkampf, heuer wurde SPÖ-Gemeinderätin Anna Robosch in einem Video „überführt“: Sie war bei der Sprayaktion dabei – und damit als Gemeinderätin bei einer Sachbeschädigung des denkmalgeschützten Brunnens. Rücktrittsaufforderungen waren die Folge.
Jetzt meldet sich auch die grüne Gemeinderätin Anna Slama zu Wort: „In den letzten Tagen wurde eine Gemeinderatskollegin zum Sündenbock für eine Aktion gemacht, an der viele Menschen beteiligt waren. Eine davon war ich selbst.“
„Es hatte niemand böse Hintergedanken, ganz im Gegenteil: Wir wollten Graz einfach etwas bunter und vielfältiger machen“, so Slama.
5000 Euro hat die Spezialreinigung im Auftrag des Kulturamtes gekostet – Kosten, die nun die Organisatoren übernehmen dürften. Vor allem die RosaLila PantherInnen und das QueerReferat der ÖH waren federführend bei der Aktion. „Und ich habe angeboten, dass ich mich, wenn notwendig, auch an den Kosten beteilige“, sagt Gemeinderätin Slama.
FPÖ-Klubchef Alexis Pascuttini ist angesichts der koalitionären Sprayerinnen „sprachlos“. Und nachdem im
Vorjahr – trotz selber Tatsachen – keine Anzeige erstattet wurde, will er gegen Kulturstadtrat Riegler „den Verdacht auf Amtsmissbrauch“prüfen lassen.
Das hinterlässt wiederum Riegler kopfschüttelnd:
„Wie schon zigfach erklärt: Im Vorjahr entstand kein Schaden, weil ohnehin die Sanierung des Brunnens anstand.“
In der Politik kommt unverhofft nicht oft, in diesem Fall aber schon: Der Bund weitet ein Arbeitsmarktprojekt aus, und zwar sowohl zeitlich als auch budgetär. Das lässt Bildungsstadtrat Kurt Hohensinner (ÖVP) neue Hoffnung schöpfen, denn: Mit diesem Projekt finanziert die Stadt zum Gutteil Assistenzkräfte für die Direktionen in Volks- und Mittelschulen bis – allerdings mit Ablaufdatum Ende Schuljahr 2022/23.
Tatsächlich haben die Direktorinnen und Direktoren an den Pflichtschulen kein Sekretariat, sondern müssen alles alleine stemmen. „Wir bauen derzeit neue Schulen mit bis zu 20 Klassen. Hier braucht es dringend Unterstützung“, so Hohensinner.
Mit seiner Idee, diese Sekretariate voll aus städtischer Kasse zu zahlen, hat er sich bei Finanzstadtrat Manfred Eber (KPÖ) im Frühjahr eine Absage geholt. Jetzt, mit dem ausgeweiteten Arbeitsmarktprojekt, sucht Hohensinner neuerlich das Gespräch.
Denn eines ist klar: Trotz Bundesmittel bräuchte es ab 2023 auch zusätzliche städtische Gelder im Schulbudget. Denn der Bund zahlt zwei Drittel der Gehälter, die Stadt eines. „Ein Umschichten“, wie es die Koalition ihm gerne wieder nahelegt, „ist unmöglich“, so Hohensinner.
nen das neue Angebot mit Hotellerie und Gastronomie ein Dorn im Auge ist.
Schließung unwahrscheinlich. Auf Anfrage der Kleinen Zeitung bestätigt die Leiterin der Bau- und Anlagenbehörde, Doris Jurschitsch, dass dies der normale behördliche Verfahrensweg sei. Der Strafrahmen liegt bei bis zu 3600 Euro, dass ein Schließungsverfahren läuft, bedeute aber nicht, dass es tatsächlich zu einer Schließung des Betriebs komme. Wird davor noch die Betriebsstättenge