„Man muss sie mit dem Fetzen davonjagen“

Hofburg-Kandidat Gerald Grosz will sofortige Neuwahlen und plant einen Austausch der Regierung. Die RusslandSanktionen nennt er „Krieg gegen uns selbst“.

Warum sollte man gerade Ihnen das höchste Amt anvertrauen?

GERALD GROSZ: Ich glaube, dass ich berechenbar bin. Ich eiere nicht herum, sondern habe genau skizziert, was ich will. Die Menschen wissen, dass am Tag meiner Angelobung die Regierung entlassen wird. Und ich habe per Notariatsakt erklärt, im Fall meiner Wahl die Hälfte des Gehalts in einen Sozialfonds zu stecken.

Haben Sie sich das von der Grazer KPÖ abgeschaut?

Nein. Ich hielt es schon immer für unverschämt, dass der Bundespräsident weit über 25.000 Euro brutto verdient.

Ändern kann das nur der Nationalrat. Wenn Sie einen Teil Ihrer Gage spenden, ist es trotzdem noch Ihr Geld.

Das stimmt. Aber der Bundespräsident hat eine Wortgewalt. Er kann einen Anstoß geben, über Gehälter zu diskutieren.

Wie wortgewalttätig wären Sie denn als Präsident?

Ich würde starke Worte verwenden. Mit Blick auf die Regierungstätigkeit finde ich ja gar keine Superlative mehr für die Zustände. Wir hatten Jahre der Coronahysterie, es gibt Korruptionsermittlungen gegen acht ehemalige Regierungsmitglieder, wir haben 15-mal Minister gewechselt und dreimal den Kanzler. Und jetzt haben wir den größten Schaden: Die Menschen können sich ihr Leben nicht mehr leisten, weil die Regierung an einem Wirtschaftskrieg teilnimmt, an einem Krieg gegen uns selbst.

Das alles ist im Rahmen der Gesetze passiert und wurde von einer demokratisch legitimierten Regierung beschlossen. Wenn Sie sie abberufen, missachten Sie den Volkswillen.

Laut Verfassung hat der Bundespräsident das absolute Recht dazu. Diese Regierung ist gescheitert und hat keine demokratische Legitimation mehr. Der Nationalrat spiegelt nicht mehr die Mehrheitsverhältnisse im Land wider, siehe Tirol.

Aber Schwarz-Grün ist in Tirol nicht mehr möglich.

Was soll nach der Entlassung der Regierung folgen? Die Mehrheit im Nationalrat bliebe ja unverändert.

Ich ernenne dann einen neuen Kanzler, der mir eine neue Regierung vorschlägt. Diese beschließt zehn Minuten nach ihrer Angelobung, dem Bundespräsidenten die Auflösung des Nationalrats vorzuschlagen. Dann gibt es Neuwahlen.

Der Haken: Der alte Nationalrat arbeitet dann trotzdem weiter bis zur Wahl – und kann Ihrer neuen Regierung sofort das Misstrauen aussprechen.

Könnte er. Nur ist das sinnlos, weil es ja eine Übergangsregierung ist.

Planspiele wie Ihres bergen die große Gefahr einer ernsthaften Destabilisierung des Landes.

Die Destabilisierung geht von der Bundesregierung aus. Es ist ein Gebot der Stunde, sie in die Wüste zu schicken. Ich könnte auch sagen: sie mit dem nassen Fetzen zu verjagen.

Haben Sie den Namen Ihres Ersatzkanzlers schon im Kopf?

Ich habe einige Ideen. Menschen, die über jeden Verdacht erhaben sind und am Ende ihrer Karriere stehen.