Gesprächiger Schweigekanzler
Trotz vieler Worte brachte die Befragung von Ex-Kanzler Sebastian Kurz wenig Neues.
Mehr als fünf Stunden lang beehrte der frühere Kanzler und ÖVP-Chef
am Mittwoch den ÖVP-UAusschuss. Die SPÖ bezeichnete Kurz im Vorfeld als die „wichtigste Auskunftsperson“, der mediale Andrang war bei einem der ersten öffentlichen Auftritte seit Kurz’ Rückzug aus der Politik groß. Zu Unrecht, wie sich rasch herausstellte. Die ÖVP bekämpfte – wie zuvor angekündigt – fast jede Frage an ihren früheren Parteichef. Wenn Kurz antworten musste, hielt er sich nicht knapp, im Gegenteil: Mehrfach holte er etwa bis zu seiner Geburt 1986 aus, um die schon damals bestehende österreichische Abhängigkeit von russischem Gas zu beschreiben. Mit der ÖVP teilte der Ex-Parteichef sogar persönliche Eindrücke aus den Strafverfahren gegen seine Person. Bei der Opposition entschlug er sich hier mit Verweis auf laufende Ermittlungen.
Auch der frühere Bundesgeschäftsführer der ÖVP, brachte kaum neue Erkenntnisse. Einzig, dass eine Anzeige gegen ihn eingebracht wurde und auch er sich entschlug, überraschte die Abgeordneten. Durch Kurz’ Ausschweifungen und zahlreiche Geschäftsordnungsdebatten konnte die dritte Auskunftsperson
nicht mehr geladen werden, Grüne und FPÖ konnten dem früheren Kanzler nicht einmal eine einzige Frage stellen. Der blaue Fraktionsführer
will dies durch eine erneute Ladung von Kurz nachholen. Hafenecker ist sich sicher, auch dann noch trotz laufender Ermittlungen wegen mutmaßlich gefälschter Covid-Tests gegen seine Person blauer Fraktionsführer zu sein. Der neue ÖVP-Generalsekretär dürfte den U-Ausschuss dann bereits verlassen haben.