Schladming beschloss Leerstandsabgabe nicht
Auf Empfehlung des Gemeindebundes warte man zu, sei doch die Treffsicherheit zu hinterfragen.
Eine Handhabe gegen Anlegerwohnungen, die den Großteil des Jahres leer stehen – das forderte man im Ennstal vehement. Im Sog der Novellierung des Bau-/Raumordnungsgesetzes beschloss der Landtag im April eine neue, teils umstrittene Leerstandsabgabe. Wohnungen, die mehr als 26 Wochen im Jahr leer stehen, zahlen zehn Euro pro Quadratmeter. Das Gesetz dafür tritt mit 1. Oktober in Kraft.
Aber: Bei der Gemeinderatssitzung am Mittwoch verzichtete Schladming vorerst darauf, die Leerstandsabgabe zu beschließen. „Die Treffsicherheit ist zu hinterfragen“, sagt Bürgermeister Hermann Trinker. Es gebe zwar „großzügige Ausnahmebestimmungen“, die Gefahr sei aber groß, in einer Tourismusgemeinde
„jeden zu treffen, der eine Wohnung vermietet“. Man handle auf Empfehlung des Gemeindebundes, was Landesgeschäftsführer Martin Ozimic bestätigt: „Wir sind sowohl bei der Zweitwohnsitzabgabe als auch bei der Leerstandsabgabe auf Fragen gestoßen, die man im Vorfeld in der Schärfe so nicht bedacht hat“, sagt er. Nun warte man auf eine „offizielle Auslegung“durch das Land Steiermark, die im Oktober kommen soll. Vom Wunsch nach einer Konkretisierung sehr „überrascht“ist Landtagsabgeordneter Wolfgang Dolesch (SPÖ), der das Raumordnungsgesetz führend verhandelt hat. „Aus meiner Sicht ist allgemein alles geklärt, sonst hätten wir ja kein Landesgesetz verabschiedet.“
ger hat noch nicht aufgegeben. „Der RestVorstand hat mich zum vorübergehenden Obmann gewählt“, sagt Tierarzt der Mitglied des entmachteten Vorstandes war, gegenüber der
Kleinen Zeitung. Die Nachfolgeregelung sei nicht rechtskonform, meint er. Das Schiedsgericht könne keinen neuen Vorstand bestimmen und installieren, es müsste bis zur Neuwahl der Stellvertreter übernehmen. Man lasse die
Causa durch die Vereinsbehörde prüfen.
Wer jetzt Obmann ist und wem man Amtsanmaßung vorwerfen könnte, ist unklar. Das soll sich heute in einem Mediationsgespräch beim Vereinsanwalt herausstellen. Beide Obmänner kommen zum Termin. Yigiter will „rasch die Arbeit aufnehmen“, damit man den Verein, der in Finanznöten steckt, wieder in die Spur bekommt. Vollmeyer sagt zu, er werde im Gespräch beim Anwalt auf eine Entscheidung der Obmann-Frage drängen und diese dann, wie immer sie ausfällt, akzeptieren. Einig sind die Lager derzeit nur darüber, dass die Generalversammlung mit der neuen Vorstandswahl ehebaldigst stattfinden soll. Ob sie dort dann auch selbst antreten, sei noch offen.