„Beim ORF braucht es einen Kassasturz“

Die FPÖ ist eine erklärte Gegnerin der Haushaltsabgabe. Mediensprecher Christian Hafenecker über nötige Reformen und worauf man beim ORF verzichten könnte.

Herr Hafenecker, würde die FPÖ in einer Regierung die Haushaltsabgabe für den ORF wieder abschaffen?

Sicher. Aber wir würden das Pferd richtig aufzäumen und den öffentlich-rechtlichen Auftrag definieren. Dann müsste ein Prozess eingeleitet werden, der definiert, wie der ORF reformiert werden kann und was er kosten soll. Aktuell wird es umgekehrt gemacht: Das System wird prolongiert mit 700.000 zusätzlichen Zwangsgebührenzahlern. Man könnte den ORF auch in Konkurs gehen lassen. Oder, nachdem ich den öffentlichrechtlichen Auftrag definiert habe, könnte ich diesen ausschreiben. Es steht nirgendwo in Stein gemeißelt, dass es der ORF machen muss. Es gibt viele Marktteilnehmer, die diesen Auftrag mit Sicherheit besser und vor allem effizienter und günstiger erfüllen können.

Gibt es etwas, das Ihnen am ORF gefällt?

Die einzige Rechtfertigung, die es aktuell für den ORF gibt: Der öffentlich-rechtliche Status des ORF ist zumindest ein Garant dafür, dass man nicht von privatwirtschaftlichen deutschen Medienkonzernen übernommen wird. Auch die Landesstudios haben da eine gewisse Rechtfertigung, weil sie regionale Informationen liefern. Jedoch nicht in dieser Dimension. Und auch dem Sport kann ich beim ORF etwas abgewinnen. Gerade ORF Sport+ ist wichtig, um Randsportarten und Behindertensport breitenwirksamer zu machen.

Machen wir es konkret. Wie könnte ein ORF strukturell künftig aussehen?

Zuerst braucht es einen Kassasturz. Aber den gibt es nicht. Wir wissen, es gibt Pensionsrücklagen im großen Stil, Abfertigungsund Urlaubsrücklagen. Es liegen weit über 400 Millionen Euro auf dem Küniglberg, und dann gibt es noch eine schwarze Kassa mit 100 Millionen. Das heißt: Eine halbe