FPÖ „verschläft“Anmeldung
Blaue Panne in Margareten Kleinparteien freuen sich jetzt
Peinliche Panne in Margareten: Weil die Freiheitlichen ihre Mitglieder für die Ausschüsse und Kommissionen nicht rechtzeitig bekannt gaben, drohte die drittstärkste Partei im Bezirk leer auszugehen. Folge: Statt mit 14 Sitzen muss sich die FPÖ mit nur 7 in den Arbeitsgremien zufriedengeben, die Kleinparteien freuen sich.
„Die FPÖ ist ihrer Verpflichtung nicht nachgekommen. Daher musste das Bezirksparlament die Zusammensetzung beschließen“, erklärt Bezirkschefin Schaefer-Wiery (SPÖ).
Dabei sind die Freiheitlichen mit einem blauen Auge davongekommen: Statt leer auszugehen, können sie in jedes Gremium einen Vertreter schicken – also 7. Bei rechtzeitiger Bekanntgabe wären es 14 gewesen.
Die sieben frei gewordenen Plätze teilen sich nun auf SPÖ (2), Grüne (2), ÖVP (1) und erstmals auch auf die Kleinparteien NEOS (1) und Wien Anders (1) auf.
Klubobmann Roland Guggenberger (FPÖ): „Wir haben innerhalb von fünf Werktagen unsere Mitglieder genannt. In der Stadtverfassung ist aber von fünf Kalendertagen die Rede. Ein Rechtsgutachten prüft nun unsere Möglichkeiten.“