Gutes Verhältnis zu Österreich
Kurz informiert Netanyahu über Bundespräsidentenwahl und Kanzlerwechsel
Jerusalem. –Worüber sprechen Spitzenpolitiker beider Länder, wenn sie dieser Tage zusammentreffen? Was interessiert in Israel? Erraten! Bundespräsidentenwahl und Kanzlerwechsel.
Die israelische Seite gab dabei keine Wertung ab, signalisierte aber, dass sie an keiner Veränderung der exzellenten Beziehungen interessiert sei. Der Wirtschaftsaustausch steht auf einem Allzeithoch.
Kurz zu Visastreit:Keine Ausnahmen für Türkei
Am Rande des Besuchs fand Außenminister Kurz deutliche Worte zum Verhalten der Türkei im Visastreit mit der EU. Kurz sprach sich gegen Ausnahmen für die Türkei aus: „Die Spielregeln gelten für alle.“
Der österreichische Außenminister meinte dann weiter: „Abgesehen von dem Flüchtlings-Deal mit der Türkei darf man nicht
schweigen und muss klar zu unseren Grundwerten stehen, die Europa hat.“
„Sich nicht in Abhängigkeit anderer begeben!“
Und Kurz steht zur Schließung der Westbalkanroute: „Was wir in Europa selbst erledigen müssen, sollten wir auch selbst tun und uns nicht in die Abhängigkeit anderer begeben.“
Fahrt mit Hindernissen zu den Palästinensern
Kurz besuchte auch Palästinenserpräsident Abbas – mit Hindernissen. Jener Checkpoint, über den Kurz hinüberwechseln wollte, war kurzfristig gesperrt, weil die Palästinenserpolizei demonstrierende Landsleute zurückdrängte, die auf Israel zumarschieren wollten. Der Außenminister wechselte zu einem anderen Grenzübergang.
An diesem Tag war der palästinensische Trauertag „Nakba“(„Katastrophe“, „Unglück“) in Erinnerung an die Flucht/Vertreibung von 700.000 Palästinensern im israelischen Unabhängigkeitskrieg
1948. (Der Krieg bedeutete auch die Flucht/Vertreibung von 800.000 Juden aus arabischen Ländern.)
Wenn der IS auch zu den Palästinensern kommt . . .
Der Außenminister warnte davor, wegen anderer aktueller Kriegsherde den israelisch-palästinensischen Konflikt zu vergessen. Ganz im Gegenteil: „Seine Emotionen strahlen weit über Palästina hinaus. Das spielt Terrororganisationen in die Hände, die Unterstützer anwerben, auch in Europa.“