Kein Zufall

Der Zeitpunkt ist kein Zufall: Wenige Tage vor dem SPÖ-Parteitag, den die rote Parteispitze als Jubel- und Huldigungsveranstaltung für Bundeskanzler Christian Kern inszenieren will, sendet Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl deutliche Signale nach Wien. Er halte nichts von Ausgrenzungspolitik, und wenn sich zwei Koalitionspartner ständig eins auswischen, sei das ein schlechter Stil. Damit bringt Niessl, der mit seiner Koalition mit den Blauen einen roten Tabubruch begangen hatte, die Gretchenfrage „Wie hältst du’s mit der FPÖ?“wieder aufs Tapet.

Das wollte das Kanzleramt eigentlich vermeiden, ebenso wie sonstige kritische Zwischentöne. Deshalb wird es am Parteitag auch keine Anträge zu heiklen Themen geben. Doch die Stimmung bei vielen Roten ist nicht so rosig. Der ersten Begeisterung folgte Ernüchterung und das Ankommen in der Realität. Kern verhaspelte sich in der Asylfrage, sorgte mit der Maschinensteuer für Verwirrung, und bei der Wahl von Margit Kraker als neuer Rechnungshof-Präsidentin regierten wie eh und je parteipolitische Intrigen und Deals. Über all das können auch Kerns coole und stylische Fotos auf der SocialMedia-Plattform Instagram nicht hinwegtäuschen.

Dennoch wird der Kanzler beim Parteitag wohl große Zustimmung erhalten. Mehr als sein Vorgänger Werner Faymann – für ihn stimmten zuletzt nur noch rund 83 Prozent der Delegierten.

Viel mehr als auf solch eine Zahl kommt es jedoch darauf an, dass Kern und sein Team etwas weiterbringen. In die Regierung muss endlich Bewegung kommen.