Zurück an den Start!
Verfassungsrichter: Hofburg-Stichwahl muss wiederholt werden
Für die beiden Bundespräsidentschaftskandidaten Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer heißt es „Zurück an den Start!“. Der Verfassungsgerichtshof gab der FPÖ-Anfechtung der Hofburg-Stichwahl am Freitag statt. Voraussichtlich Ende September oder Anfang Oktober folgt die Hofburgwahl zum dritten Mal.
Österreichs Versuche, einen Bundespräsidenten zu wählen, bringen die Alpenrepublik wieder in internationale Schlagzeilen. Das schlägt sich in den Medien in einer Mischung aus Erstaunen und Häme nieder.
Die deutsche „Bild“- Zeitung titelt: „PolitBeben in Österreich – Was für eine Blamage für Österreich“. Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“schreibt: „Erstaunen über so viel fehlendes Unrechtsbewusstsein“. Während die „Süddeutsche Zeitung“urteilt: „Österreich muss nochmals wählen – und das ist gut so“. Der „Zürcher Tagesanzeiger“dagegen meint: „Ein ,Sieg der Demokratie‘ sieht anders aus“. Die „Neue Zürcher Zeitung“fragt: „Wie geht es nun weiter?“Und die „Deutsche Presseagentur“spricht von einer „neuen Chance für die FPÖ“.
Der „Corriere della Sera“aus Mailand: „Der Verfassungsgerichtshof in Österreich verwirft wegen Unregelmäßigkeiten die Präsidentenwahl und ordnet eine Neuwahl an“. Das „Wall Street
Journal“: „Neuwahl wegen Unregelmäßigkeiten“. Die „New York Times“: „Österreichs oberstes Gericht ordnet Wiederholung der Präsidentenwahl an“und schreibt: „Die politischen Turbulenzen in Europa in dieser Woche haben Freitag Österreich erreicht.“
Die „Süddeutsche Zeitung“, München, in ihrem ersten Kommentar dazu: „Nun ist es passiert und es ist die sauberste Lösung . . . Alles andere hätte die innenpolitische Lage verschlimmert. Österreich steckt in einer veritablen Krise, die Gesellschaft ist gespalten wie seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs nicht mehr.“
Der „Spiegel“ließ auf seiner Internetseite über die Nachricht aus Österreich abstimmen: Knapp 60 Prozent meinen: „Ja, bei so viel Unregelmäßigkeiten ist die Wahlwiederholung angebracht“– rund ein Drittel urteilt: „Nein, hier wird nur der beleidigten FPÖ nachgegeben.“