Im Sommer hat es schön zu sein

Was macht man, wenn man keine Ahnung hat, wie man ein Problem lösen soll? Wenn man hilf-, ratlos und überfordert ist? Genau, man posaunt lauthals eine No-na-Forderung nach der anderen heraus und schiebt jemand anderem die Verantwortung zu.

So wie der ständige Ruf nach Rückführungen von Flüchtlingen, für die Österreich nicht zuständig ist. Klingt prima, aber funktioniert in der Realität leider nicht oder nur sehr schleppend, weil die betroffenen Länder die Menschen einfach nicht zurücknehmen. Oder das Drängen auf die Notverordnung, ohne dass klar ist, wie das rechtlich und praktisch gehen soll. Ungarns rechts-konservativer Premier Orbán hat sein Land abgeschottet und sich bisher strikt geweigert, Flüchtlinge zurückzunehmen. Das wird er auch in Zukunft machen. Wenn sich SPÖ und ÖVP in der gesamten Problematik ständig den Schwarzen Peter zuschieben, hilft das nicht weiter.

Wenig überraschend ist auch der Vorstoß von Thomas Stelzer (ÖVP), designierter Nachfolger von Oberösterreichs Landeschef Josef Pühringer: Er will kriminelle Flüchtlinge schneller abschieben. Ja, eh. Die Frage ist nur, wohin, solange es keine entsprechenden Rückführungsabkommen gibt, zumal diese auch nicht in Sicht sind. Das hat ähnlich viel Gewicht wie die Forderung: Im Sommer muss es gefälligst schön sein.

Angesichts der anhaltenden Flüchtlingskrise braucht es endlich ernsthafte Überlegungen statt populistischer Postulate, die einem RealitätsCheck nicht standhalten.