Nervenkrieg um neuen Wahltermin

Vorbereitungen für Verschiebung im Laufen:

Wi e n . – Die Vorbereitungen für die Verschiebung der Wiederholung der Hofburg-Stichwahl laufen auf Hochtouren. Denn dass der Urnengang, wie geplant, am 2. Oktober stattfindet, damit rechnet mittlerweile niemand mehr. Bis Montagvormittag jagt eine Beratung im Innenministerium die nächste. Juristen sowie Vertreter aller Parteien müssen sich nun auf das weitere Prozedere einigen.

Sonntagabend stand ein Treffen mit den Klubdirektoren sowie mit Juristen und Experten aus dem Innenministerium und dem Bundeskanzleramt an. Es folgte ein Telefonat von Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) mit Kanzleramtsminister Thomas Drozda (SPÖ). Am Montag geht der Beratungs-Marathon weiter – wieder mit Drozda und auch mit den Klubobleuten.

Um elf Uhr will Sobotka schließlich die Entscheidung über eine Wahlverschiebung – an der niemand mehr zweifelt – bekannt geben. Der Minister selbst hatte bereits gemeint, dass es nicht so aussehe, als könne man die Wahl planmäßig durchführen – ohne anschließende Anfechtung.

Auch die Präsidiale des Nationalrates hat sich schon auf die Verschiebung eingestellt. Sollte eine Gesetzesänderung notwendig sein, könne dies bis 21. September geschehen, heißt es aus dem Büro von Nationalratspräsidentin Doris Bures.

Villach: Alle Beisitzer in ein Lokal geladen

In Villach sollen laut dem Wochenblatt „Die Woche Villach“alle 200 Beisitzer in ein und dasselbe Wahllokal geladen worden sein – eigentlich gibt es in der Stadt 70 Wahllokale.

Wer wird durch diese Tür in der Präsidentschaftskanzlei gehen? Die Entscheidung lässt auf sich warten.