Es hilft nichts

Oberstes Gebot: Du sollst deine Leser nicht langweilen. Daher sollte an dieser Stelle nicht schon wieder von Neuwahlen die Rede sein.

Leider ist es aber nicht zu vermeiden. Denn was sich hinter den Kulissen der Koalition beziehungsweise von Teilen der Regierung und einigen Bundesländern rund um das Thema Mindestsicherung abspielt, kann nur eines bedeuten: SPÖ und ÖVP passen einfach nicht (mehr) zusammen.

Hatte man eben noch bei der Bildungsreform den Eindruck, es geht doch, tauchen am nächsten Tag schon wieder neue Probleme auf.

Bei der Mindestsicherung, konkret der Kürzung, Beschränkung oder Deckelung der Mindestsicherung, wüsste die ÖVP jedenfalls rein stimmungsmäßig eine satte Mehrheit hinter sich. Es ist sicher kein Zufall, dass einer der Parteimanager gleich eine Umfrage parat hatte, die das auch belegen soll (siehe Bericht auf der Seite 2).

Ein Hit für den Wahlkampf ist die Mindestsicherung für die Kanzler-Partei nicht. Die SPÖ möchte daher schleunigst raus aus dem Schlamassel. Und wäre für weitgehende Kompromisse zu haben. Zumindest für eine neuerdings links blinkende SPÖ sind die Zugeständnisse bemerkenswert.

Aber das hilft alles nichts. Irgendwie kommt man nicht zusammen. Ganz so als würde schon nach einem Grund für den Absprung aus der rot-schwarzen Ehe gesucht

Dabei böte sich für SPÖ und ÖVP schon die wunderbare Allgemeinformel für eine Scheidung an: unüberbrückbare Differenzen.