Europäischer Gipfel in der Sackgasse: Jeder gegen jeden
Brüssel. Erstmals fand der EU-Gipfel indem neuen Prunkgebäude, das sich die EU geleistet hat, statt. Der opulente Bau, der wie ein „ Weltraum- Ei“, umgeben von Stahl und Glas, anmutet, ändert aber nichts daran, dass die Stimmung in der Union selten so schlecht war wie derzeit. Jeder wettert gegen jeden.
Das Flüchtlingsthema spaltet die EU nach wie vor. Bundeskanzler Christian Kern griff eine Forderung seines Vorgängers Werner Faymann auf man solle jenen Ländern, die die Aufnahme von Asylwerbern verweigern, die Subventionen kürzen. Wenig überraschend sind die betroffenen Staaten darüber nicht erfreut. Man verstehe solche „ unsinnigen Vorschläge“nicht, heißt es etwa aus Tschechien.
In der Kritik steht einmal mehr auch Ungarns Regierungschef Viktor Orbán. Im Moment vor allem wegen der Internierung von Flüchtlingen in Lagern.
Vor Beginn des Gipfels traf Kern mit Orbán zu einem bilateralen Termin zusammen. Kern sprach alle heiklen Themen an von der Beschränkung des Beschäftigungsbonus, um den Zuzug aus Osteuropa zu unterbinden, bis zur geplanten Kürzung der Familienbeihilfe für Kinder, die im Ausland leben.
Die EU bereitet sich dennoch munter auf ihr Schulterklopfen beim kommenden Gipfel vor, wo der 60. Jahrestag der römischen Verträge gefeiert wird.