Demokratie und Populismus
Wir sind die wahren Demokraten, die anderen sind böse Populisten! Das werfen sich Politiker und Parteiwähler gerne an den Kopf. Darüber, was genau demokratisch oder populistisch ist, macht sich fast niemand Gedanken.
1. Zur Demokratie gehören Wahlen. So weit, so gut. Soll aber das Wahlalter 16 oder 18 Jahre betragen? Wollen wir Briefwahl und Internetwahlen? Welche Vor- und Nachteile hat es, wenn eine Partei oder eine Person gewählt wird? Worüber soll im Parlament oder direkt durch das Volk abgestimmt werden?
Parteipolitiker diskutieren das selten sachlich, sondern verkünden grob vereinfachend – somit „ populistisch“– jenen Standpunkt, der ihren Wahlinteressen entspricht.2. Ein Beispiel: Die Opposition wie FPÖ und Grüne bleibt parlamentarisch naturgemäß in der Minderheit, denn eine Mehrheit hat ja SPÖ und ÖVP gewählt. Also will man mehr Direktdemokratie. In der Regierungszeit der Blauen bis 2005 war davon wenig zu hören. In jenen Bundesländern, wo Grüne mitregieren, sind deren Rufe nach Volksabstimmungen verstummt. Genauso sind die Grünen als Kleinpartei gegen das Mehrheitswahlrecht.
Umgekehrt ist die FPÖ taktisch gegen Stimmabgaben per Brief, weil ihr Wäh3. leranteil da geringer ist. Populismus vereinfacht also, was alle Politiker machen. Oft werden scheinbar einfache Lösungen angeboten, die mehr Jobs, niedrigere Steuern, höhere Einkommen, billigere Wohnungen, bessere Schulen und lauter tolle Dinge schaffen würden.
Das wirkt bei Menschen mit solchen Sorgen, ist jedoch nicht leicht umzusetzen. Parteien vergessen, dass Überschriften des Typs „ Freibier für alle!“– oder etwa „ Ausländer raus!“und umgekehrt „ Ohne EU geht es nicht!“– noch lange keine 4.„ inhaltliche Politik sind.
Die Österreicher wollen das!“klingt trotzdem demokratisch. Auch so eine Politikeraussage ist meistens populistisch und falsch.
Eine einheitliche Meinung im Land gibt es nie. Oft ist keine Mehrheitsmeinung erkennbar, weil es zu jedem Thema drei, vier, fünf oder über zehn Ansichten geben kann. Hinzu kommen viele, die gar keine Meinung haben.
Eine Beschreibung von Populisten ist, dass sie allein zu wissen glauben, was richtig und falsch ist. Der Respekt gegenüber anderen Meinungen ist ihnen fremd.
So steht es treffend in einem Politik- Lexikon, um Kindern die Grundbegriffe unserer Demokratie zu vermitteln. Erwachsene Fans aller Parteien könnten daraus eine Menge lernen.