Sprengen die Grünen morgen die Regierung?
Krisensitzung der Parteigremien nach Abstimmungsdebakel Vassilakous Sitz wackelt SPÖ hHtte Alternativen
Können 348 Grüne einer ( fast) 2- MillionenStadt ihren Willen aufzwingen und die Regierung sprengen? Möglich wäre es. Nach der Heumarkt- Schlappe für Maria Vassilakou tagen am Montag die Parteigremien. Selbst ein freiwilliger oder erzwungener Rücktritt der Vizebürgermeisterin ( auf Tauchstation) ist nicht ausgeschlossen.
Mit 330 Ja- zu 348 Nein- Stimmen ging, wie berichtet, die parteiinterne Abstimmung zum Bauprojekt aus, für das Vassilakou klar geworben hatte. Ein MiniÜberhang von 18 Stimmen. Aber es ist nicht die erste Niederlage, die ihr die Kritiker ankreiden. Schon beim negativen Wahlergebnis 2015 wollte sie zurücktreten. Und tat es doch nicht. Ihre Ämter als Parteichefin, Stadt- Vize und Stadträtin könnte Klubchef David Ellensohn „ erben“. Zumindest werden dem 53- Jährigen große Ambitionen nachgesagt. Die Probleme
blieben aber die gleichen. „ Auch ein Neuer an der Spitze hätte es mit einer gespaltenen, zerstrittenen Partei zu tun“, so PolitExperte Peter Filzmaier. Personell könnte aber eine Eskalationsspirale in Gang kommen, die niemand mehr stoppen kann, so Filzmaier. Koalitionspartner SPÖ ist bei den ganzen Querelen lediglich Zuseher, meint Politologe Thomas Hofer. Zerbröseln die Ökos, gäbe es für die Roten aber Alternativen. ÖVP und NEOS stehen „ unter Bedingungen“als neue Partner bereit, wie sie der „ Krone“versichern. Welche Bedingungen? Gernot Blümel ( ÖVP) fordert ein Standortpaket ( 3. Piste, Demozonen, Lobautunnel) sowie eine Reform der Mindestsicherung. Für die pinke Frontfrau Beate Meinl- Reisinger muss es einen „ echten Systemwechsel“geben. „ Nur Steigbügelhalter sind wir sicher nicht.“