Wahlen, Wahlen und wieder Wahlen

Wahlen in England, um May für den Brexit zu stärken, Wahlen in Deutschland, um Merkels Macht und damit indirekt die Macht der Konzerne zu vergrößern. Wahlen in Österreich? Um damit vielleicht die Koalition von Schwarz und Rot zu retten.

Und warum ändert sich nach den Wahlen meist nur sehr wenig bis nichts? Trotz vollmundiger Versprechen der wahlkämpfenden Politiker auf allen Ebenen? Ein Politexperte hat es im TV- Sender ARTE sehr anschaulich erklärt: Vor den Wahlen ist der Wähler das alleinige Liebkind der Politiker, man umwirbt ihn, umgarnt ihn mit den verlockendsten Versprechen und weicht buchstäblich Tag und Nacht nicht von seiner Seite. Nach den Wahlen sind die Flitterwochen abrupt vorbei. Keinem Politiker würde es einfallen, jetzt die Wähler zu fragen, was er jetzt zuerst angehen und wie er die Probleme lösen sollte.

Jetzt sind seine alleinigen Gesprächspartner die Lobbys, also die Vertreter von Konzernen, Banken und Investoren. Die wie Heuschrecken über ihn herfallen und mit allen möglichen Argumenten versuchen, ihre wirtschaftlichen Vorteile ins Trockene zu bringen. Und diesen Argumenten kann er sich in der Regel nicht widersetzen ( will er politisch überleben). Außerdem stehen hinter den Lobbys die geballte Macht von Milliarden Euro und die Macht der Medien, die ja vielfach im Besitz der Lobbys sind.

Wer kann sich da schon so „ einleuchtenden“Argumenten widersetzen? Ich glaube daher, Gemeinderatswahlen sind die einzigen wirklich demokratischen Wahlen, weil hier ein absolutes Naheverhältnis zwischen Wählern und Gewählten besteht und der Gewählte auch nach der Wahl Farbe bekennen muss.