Kurz- Trip ins Krisenland Libyen
T r i p o l i s. – Außenminister Kurz hat sich nach Libyen aufgemacht und widerlegt damit Vorwürfe von Kritikern, er mache nur halbe Sachen: fordern und ankündigen statt Maßnahmen setzen und Lösungen finden.
Kurz wurde von fünf Polizisten des Cobra- Einsatzkommandos begleitet. Die Landung erfolgte auf einem Militärflugplatz außerhalb der Stadt. In dem Bürgerkriegsland wollte sich Kurz an Ort und Stelle über Möglichkeiten informieren, den Migrantenstrom nach Europa aufzuhalten und das Sterben im Mittelmeer zu beenden. Er traf zu Gesprächen mit jener Regierung von zwei oder mehreren zusammen, die auch international anerkannt wird, aber ( noch?) auf den Bereich um die Hauptstadt beschränkt ist. Diese Regierung will die EU in ihrer Handlungsfähigkeit stärken.
„ Die Rettung darf kein Ticket nach Europa sein“
Kurz gibt sich überzeugt, dass heute schon die Hälfte der Regierungen in der EU von seinem Zugang zu einer Lösung der Migrationskrise überzeugt ist: „ Die Rettung darf kein Ticket nach Europa sein. An dem Tag, an dem wir beginnen, die Menschen zurückzuschicken, erstirbt der illegale Migrationsstrom, wenn sie wissen, dass sie so nicht ans Ziel kommen. Wir wollen mit den Staaten hier Lösungen erreichen, dass die Schlepper nicht mehr ihre Boote ins Wasser setzen können.“
„ Türkei“- Lösung mit Ägypten in Sicht?
Minister Kurz deutet an, dass die EU mit Ägypten an einer derartigen Lösung arbeitet: „ Ägypten will kein Transitland werden und weiß, dass der Strom versiegt, wenn Europa nicht mehr das Ziel sein kann.“
Ein wirtschaftlicher Aufbau ist für eine Stabilisierung Libyens und anderer Länder essenziell. Daher sind auch österreichische Unternehmen mit jahrzehntelanger Erfahrung in Libyen mit. Dazu ist wesentlich, dass die Erdöl- Infrastruktur wieder funktioniert. Die Finanzierbarkeit vieler Projekte zum Wiederaufbau hängt sehr stark von wieder steigenden Öl- Exporten ab.
Die OMV ist seit 40 Jahren größter österreichischer Investor in Libyen. Die VAMED wiederum betreibt in Tripolis seit über zwei Jahrzehnten das größte Spital Nordafrikas.
Libyen ist als Transitland die Hauptroute für Migration nach Europa: Bis zu eine Million Menschen wartet derzeit dort. Kurz erkundet eine größere Unterstützung für Versorgung der Migranten vor Ort. Diese Unterstützung gilt sowohl der Bewältigung der Migrationskrise an den südlichen Grenzen zur Sahara, damit Libyen als Transitland weniger belastet ist, als auch dem Aufbau der Küstenwache im Kampf gegen Schlepper.
1770 Kilometer Küstenlinie
Libyen mit sechs Millionen Einwohnern liegt zwischen Tunesien und Ägypten und ist zweimal so groß wie Frankreich. Die Küstenlinie ist rund 1770 Kilometer lang. Entgegen der Kritik, von Minister Kurz kämen nur Ankündigungen, hat der Minister zuletzt vor Ort in Slums in Kenia, in Flüchtlingslagern an der somalisch- äthiopischen Grenze und bei der EU- Frontex im Mittelmeer über Maßnahmen zur Krisenbewältigung beraten.
„ Libyens Sichtweise zur Krise sehr ähnlich“
Libyens Außenminister Mohammed Siyala stellte fest, „ dass die Sichtweise meines Gastes zur Migrationskrise jener Libyens sehr ähnlich ist“. Zur Frage, ob Libyen bereit sei, gerettete Migranten aufzunehmen, schränkte er allerdings ein: „ Jene, die in internationalen Gewässern aufgegriffen werden, fallen nicht in die Verantwortung Libyens – allerdings Personen, die legal in Libyen eingereist sind.“
Eine internationale militärische Unterstützung Libyens macht die Regierung von einem Beschluss des UNO- Sicherheitsrats abhängig. Aber, so der Außenminister, „ mehr als Waffen und Soldaten brauchen wir technische Unterstützung wie Drohnen und Ähnliches zur Grenzüberwachung“.