Pflegegeld und Millionärssteuer

In einem trefflichen Kommentar hat Herr Dr. Wailand beschrieben, dass die Bemessungsgrundlage für die Millionärssteuer weit abgesenkt werden müsste, um die Pflegegeldlücke schließen zu können, sodass auch Eigentumswohnungsbesitzer usw. betroffen sein würden. Ergänzend wäre zu erwähnen, dass nicht das „ Älterwerden“die Alleinursache ist.

Als auf Initiative von Sozialminister Hesoun seinerzeit das Pflegegeld eingeführt wurde, konnte nicht erahnt werden, dass es einen „ Familiennachzug“geben würde. Die Flüchtlingslawine und der damit zusammenhängende Familiennachzug von alten, behinderten und kranken Menschen ließen die Kosten explodieren.

Inwieweit der Leistungswille der arbeitenden, fleißigen Menschen weiterhin aufrecht bleiben wird, ist bei Einführung neuer Steuern fraglich. Anlässlich der Renovierung des Parlaments sollte über dem Eingang der Spruch „ Was auch immer du tust, tu es klug und bedenke das Ende“( Quidquid agis prudenter agas et respice finem) angebracht werden.