Wahl 2017, der Weg ist das Ziel!
Es klingt schon recht abenteuerlich, was uns die Politiker vor einer Wahl so alles versprechen, wer jedoch einen annähernd gesunden Menschverstand besitzt, weiß sehr wohl, dass ein sehr großer Teil dieser Wahlzuckerln reine Utopie bleiben wird. Es mangelt schon einmal an den finanziellen Mitteln, um dies alles finanzieren zu können, die einzige Möglichkeit besteht darin, es anderen wegzunehmen mittels Vermögens- bzw. Erbschaftssteuern, was einer Umverteilung gleichkommt, wie es die SPÖ fordert. Dabei spielt aber die ÖVP oder, besser gesagt, das Team Kurz nicht mit, also ein unlösbares Problem?
Das nächste Desaster ist die Außenpolitik, wird diese doch bereits von Brüssel vorgegeben, wer dagegen verstößt, wird vor den Europäischen Gerichtshof gezerrt und abgeurteilt, siehe Polen und Ungarn. Für unsere Politiker ist daher der Spielraum sehr eingeengt, es hapert an den finanziellen Mitteln und an der politischen Eigenständigkeit. Die Kunst besteht nun darin, aus den vorhandenen wenigen Möglichkeiten eine „ gscheite“Politik zu formen, schier ein Ding der Unmöglichkeit!?
Die Zeiten, in denen eine Bundesregierung freie Entscheidungen zum Wohle Österreichs treffen konnte, wurden mit dem EU-„ Anschluss“endgültig begraben, für das bisschen Politik, das übrig geblieben ist, wird nun leidenschaftlich diskutiert und gleicht eher Don Quichottes Kampf gegen die Windmühlen. Die neue Regierung wird es nicht leicht haben, weder innenpolitisch noch in der Außenpolitik, steht doch, siehe Italien, die nächste Flüchtlingsschwemme vor der Tür, und zu allem Übel droht auch noch ein Wahlsieg von Angela Merkel. Diese Wahl wird in Österreich nicht viel bewirken, aber es ist zumindest die Chance, den richtigen Weg einzuschlagen, aber dieser wird steinig werden.