Visum- Strafen, wenn Länder Rückführungen verweigern

Jahrelang war die EU in diesem Bereich untätig und ratlos, aber nun scheint Brüssel bei der Flüchtlingspolitik doch aktiv zu werden. Die Europäische Kommission erhöht den Druck auf jene Staaten, die sich weigern, abgelehnte Asylwerber zurückzunehmen. Und zwar mit Visum- Strafen. Erste Erfolge seien schon zu verzeichnen, heißt es.

Bangladesch sei das erste Land, bei dem der sogenannte Visumhebel erfolgreich angewandt wurde, berichtet die deutsche Zeitung „ Welt am Sonntag“. Im heurigen Frühjahr sei Bangladesch das Hauptherkunftsland von Migranten, die von Libyen über das Mittelmeer nach Italien gelangten, gewesen. Mittlerweile habe man sich auf die Einhaltung von Standardverfahren bei Rückführungen geeinigt. Und zwar deshalb, weil Diplomaten und Wohlhabenden aus dem asiatischen Staat die Einrei- se nach Europa deutlich erschwert worden war. Die Vergabe von Visa war gehörig gedrosselt worden.

Die EU will dieses Beispiel nun auch auf andere Länder übertragen. Verhandlungen mit afrikanischen Staaten seien bereits im Laufen, heißt es aus Brüssel. Bei den Gesprächen gehe es darum, klarzumachen, dass auf die Eliten des jeweiligen Landes Verzögerungen und Schwierigkeiten beim Beantragen von Visa zukommen.

Mehrmals wurde bereits vorgeschlagen, Staaten, die die Rücknahme der abgelehnten Asylwerber verweigern, die EU- Hilfen zu kürzen. Dieser Vorstoß fand allerdings bisher keine Mehrheit in Europa.