Eine neue Ära in Südafrika
Auf den gestürzten Präsidenten JacobZuma warten Hunderte Gerichtsverfahren
JOHANNESBURG. Der Albtraum der Präsidentenjahre des Jacob Zuma ist überstanden. Sein Nachfolger Cyril Ramaphosa gilt als Hoffnungsträger. Auf ihn warten nun große Herausforderungen.
Der neue starke Mann in Südafrika gilt als pragmatischer Manager. Ramaphosa muss das Land nach den Skandaljahren unter Präsident Zuma wieder auf Vordermann bringen. Schon 2019 muss er sich dann den Wählern stellen.
„ Das Problem war nicht nur Zuma“
Die führende Oppositionspartei, die Demokratische Allianz ( DA), forderte indes eine schnelle Auflösung des Parlaments. „ Wir müssen uns an die Menschen wenden und ein neues Mandat suchen“, erklärte der Vorsitzende Musi Maimane. Zumas Rücktritt löse längst nicht alle Probleme, denn die Korruption reiche tief in die Regierungspartei ANC hinein, warnte er. „ Das Problem war nicht nur Zuma.“
Ramaphosa soll im Parlament bereits heute Abend seine erste Rede zur Lage der Nation halten. Auf ihn warten große Herausforderungen: Als Präsident muss er wohl Zumas Kabinett ausmisten, in dem mehrere Minister als korrupt oder unfähig gelten. Er werde ein Team zusammenstellen, das „ im Interesse des Landes“dient, versprach Ramaphosa. Dann muss er das Land mit seinen rund 55 Millionen Einwohnern wieder auf Kurs bringen: Die krasse Kluft zwischen Arm und Reich, Korruptionsenthüllungen, ein marodes Bildungssystem und eine Arbeitslosenquote von fast 28 Prozent haben bei vielen Wählern zu Hoffnungslosigkeit und Wut geführt.
Auf Zuma warten nun nach dem Wegfall der Amtsimmunität Hunderte von Gerichtsverfahren; darunter die Wiederaufnahme des Korruptionsprozesses wegen eines milliardenschweren Waffendeals. Zuma konnte das Verfahren mithilfe „ seines“Generalstaatsanwaltes „ versickern“lassen.
Zumas Präsidentschaft wurde außerdem seit geraumer Zeit überschattet von Vorwürfen, er habe einer Unternehmerfamilie Geschäfte zugeschustert und ihr unzulässig Einfluss auf die Politik gewährt – bis hin zur Ernennung von Ministern und Managern staatlicher Unternehmen. Trotz schwerer Vorwürfe der unabhängigen Antikorruptionsbehörde wurde Zuma bisher nicht angeklagt. Der Staatanwalt sah einfach kei- ne Anhaltspunkte für ein Vorgehen.
Neuer Präsident von Skandalen unbelastet
Der neue Präsident Cyril Ramaphosa war seit 2014 Vizepräsident, hat es jedoch geschafft, nicht von Zumas Skandalen belastet zu werden. Er war lange Jahre Anti- Apartheid- Aktivist und stieg in den 1980er- Jahren zum Gewerkschaftsführer des Landes auf. Nach dem Ende der Apartheid galt er als Kronprinz von ANC- Chef Nelson Mandela, der 1994 Südafrikas erster demokratisch gewählter Präsident wurde. Als Mandela ihn bei der Nachfolge überging, zog Ramaphosa sich 1997 zurück.
Lesen Sie auf Seite 8 den Kommentar zu Südafrika