Weckruf an Europa
Er war der weiße elefant im raum – keiner sah ihn, aber alle redeten über ihn: donald trump und die abdankung der usa als internationale führungsmacht.
Nach einem jahr präsidentschaft trump ist allen klar: amerika zerstört die weltordnung, die es nach dem zweiten weltkrieg selbst geschaffen hat. ein „ kind“dieser nachkriegsordnung war und ist die amerikanisch- europäische münchener sicherheitskonferenz.
Dementsprechend war die konferenz dieses jahr geprägt von der dringenden notwendigkeit, dass sich europa angesichts der gefährlichen herausforderungen einer aus den fugen geratenen welt auf eigene beine stellen muss. das ist leichter gesagt als getan, wenn man sich den politischen zustand europas anschaut.
An mahnungen und weckrufen hat es hier nicht gefehlt. eu- kommissionspräsident juncker hat man so in ( reichlich verspäteter) euselbstkritik noch nie gehört: „ wir waren lange zeit nicht weltpolitikfähig . . . die umstände bringen es mit sich, dass wir uns von der nabelschau verabschieden müssen.“
Kanzler kurz: „ was europa selbst schaffen kann, sollten wir tun. wir sollten uns nicht von amerika abhängig machen“. ( es wäre zu ergänzen: auch nicht von chinas strategischem einbruch in das europäische vakuum.)
Viele hoppauf- rufe auf dieser „ kontaktbörse“in münchen, aber weit und breit ( noch?) keine gemeinsame strategie und führung in sicht: die brüsseler eu- führung würgt an reformen, deutschland ist mit sich selbst beschäftigt und wird auch lange nicht mehr zu politischer hochform auflaufen, und macron steckt noch in politischen kinderschuhen und schäumt über vor ambitionen, die weit über die derzeitigen machtpolitischen möglichkeiten frankreichs hinausschießen.
Die gemeinsame europäische verteidigungspolitik ( pesco) ist noch weit von ihren zielen entfernt, etwa die sicherung der eu- außengrenzen. sie muss noch mit leben erfüllt werden, und die zeit drängt.
Eine schwärende wunde bleibt die ukraine, und diese krise vergiftet die europäisch- russischen beziehungen. in diesem krisenherd gibt es keine bewegung, also auch kein ende der sanktionen.
Kanzler kurz bekräftigte, dass sich österreich an die sanktionsbeschlüsse der eu halten werde. er brachte allerdings auch differenzierte überlegungen im umgang mit russland ein: „ eine klare sprache führen, aber den dialog nicht abreißen lassen.“man könne auch ein zug- um- zug- verfahren andenken: kleine schritte mit kleinen schritten an der sanktionsfront beantworten.
Es blieb abschließend dem französischen ministerpräsidenten philippe vorbehalten, den weckruf an europa mit einem alten zitat von lew trotzkij zu formulieren: „ wenn europa der krieg nicht interessiert, wird sich der krieg für europa interessieren.“