Ist Österreich sozial?

Eine sehr wichtige Frage, wichtig für Hunderttausende, ja, Millionen Österreicher und Mitbewohner. Das heißt, wichtig ist die Antwort oder eigentlich das Faktum an sich. Doch wenn wir aktuell bleiben wollen, dann müssen wir die Frage anders stellen, nämlich: Ist Österreich noch sozial, noch so sozial, wie es einmal war? Und noch eine zweite Frage drängt sich auf: Kann sich Österreich den Sozialstaat, wie er einmal war, noch leisten?

Denn was hat sich geändert, dass es nicht mehr so ist, wie es einmal war? Ja, es hat sich vieles geändert in den letzten Jahrzehnten, und vor alle minden letzten Jahren. Und die Antwort ist kurz gesagt: Österreich ist nicht mehr eine Insel der Seligen. Sozial und sicher. Das waren wird doch einmal, sogar ein Papst hat uns das bestätigt.

Was ist da seitdem alles andersgeworden? Seinerzeit war ja Österreich ein Staat der Österreicher. Der Österreicher, die in ihrer großen Mehrheitge bild etwaren, eine Berufsausbildung hatten, die fleißig, diszipliniert und arbeitsamwaren, und denen Ehrlichkeit und Anständigkeit wichtige Werte waren. Die Rücksichtnahme für die Alten und Fürsorge für die Armen und Benachteiligt engezeigt und geübt haben. Die der Obrigkeit, seien das Polizisten oder Lehrer, den ihnen gebührenden und notwendigen R es- pe kt erwiesen haben. Und es haben all die unkontrollierbaren, unwägbaren Erschütterungen, die anderswo passiert sind, seien das Kriege, Bürgerkriege oder Wirtschaftskrisen, unser Land nur am Rande berührt und haben unsere gesicherte Existenz nicht gefährden können und haben auch nicht unseren, den erarbeiteten, Wohlstand echt beeinträchtigen können. Ja, wo sind diese Zeiten? Damals haben wir uns unseren Sozialstaat wirklich leisten können und von Jahr zu Jahr den allgemeinen Wohlstand anheben können. Ja, so war es einmal.

Aber dann haben wir unsere Tore weit aufgemacht, unsere Grenzen geöffnet. Und zwar zunächst für die Länder der Europäischen Gemeinschaft. Das war ja, beim Beitritt, zunächs tun problematisch, denn wir waren in einer Gemeinschaft von mehr oder weniger ähnlich strukturierten Staaten. Dann aber mit der Erweiterung dieser EuropäischenGemein schaft sind Länder dazugekommen, die von unserem Wohlstand profitieren wollten, die viele unserer Arbeitsplätze haben wollten. Und wir mussten uns diesem Begehren fügen, weil wir nicht mehr die Herren im eigenen Hause waren( selber schuld, wir haben ja zugestimmt) und weil wir Befehlen von außen gehorchen mussten. Nur unser Fleiß und unsereTüchtigkeitha ben uns vordem Ab-

sturz bewahrt. Aber es geht seitdem nicht mehr aufwärts.

Und es ist schließlich noch ein weiter er großer Rückschlag eingetreten, als wir weit mehr als 100.000 Sozial fälle bei uns aufgenommen haben, aufnehmen mussten, die mit der Behauptung, Verfolgte und Bedrohte zu sein, Asyl verlangt haben. Wir glauben ihnen das zu 50%( andere Staaten nur zu 20%) und behalten sie und 30% weitere, die wir nicht zurückschicken können. Das natürlich kostet uns jedes Jahr Milliarden, die wir beiden Sozialleistungen für Österreicher einsparen müssen. Und als Folge bleiben Sozialleistungen und Pensionen daher jedes Jahr hinter den Preis-und Koste nste ige runge n zurück.

Und dasbe antwortet die oben gestellte Frage: Wir bleiben zwar( noch) ein Sozialstaat, aber die Sozialleistungen für Österreicher, di eden Sozialstaat aufgebaut haben,w erden von Jahr zu Jahrgering er. Und als Sozialleistungen kann man ja auch das Schulwesen und dasGes und heitswesenbe trachten. Können die ihr früheres Niveau halten? Mit Gangbetten und Warte fristen? Und den Ergebnis sender PI SA-Studie? Okay. Ein schönes Märchen: Es war einmal. Wir müssen uns den heutigen Gegebenheiten fügen. Aber wir erwarten von den Verantwortlichen, denen, die anden HebelnderM acht sitzen, dass sie uns nicht noch weitere Verschlechterungen zumuten!