Nulldefizit

Die

türk is- blaue Regierung m öch te sch on 2019 ein Nulldefizit erreich en. Mit ungläubigem Staunen h at die Bevölkerung diese Ankündigung vernom m en und k ann m it Goeth e sagen: „ Die Botsch aft h ör ich woh l, allein m ir feh lt der Glaube.“

Sogar der Kanzler selbst sieh t die Um setzung dieses am bitionierten Zieles als „ groß e Herausforderung“, es soll ja auch die versproch ene Steuerentlastung durch gezogen werden. Weniger Steuereinnah m en also und zugleich ein Nulldefizit, also keine neuen, zusätzlich en Sch ulden. Ein gewagter Spagat, der nur m it Einsparungen zu bewältigen sein wird, und dafür gibt es sch on konkrete Pläne. Im Asylbereich z. B. oder auch beim AMS, bei dem ja seh r viel Geld auch m eh r oder weniger verdeck t in den Asylbereich wandert. Unterstützung bekom m t der Kanzler bei seinen Plänen natürlich vom Vizek anzler. Der m eint ja auch : „ Man k ann nich t m eh r ausgeben, als m an h at; das weiß jede Hausfrau.“Da h at er rech t, aber die Regierungen h aben das bish er ansch einend nich t gewusst. Irgendwie ist der Stim m ungswandel in der Politik , was das Geld betrifft, aber trotzdem verdäch tig. Warum soll m an der Regierung den Sparwillen plötzlich abneh - m en? Der Ruf nach einem Nulldefizit war ja zuerst in den Bundesländern zu verneh m en, und jetzt h at sich dieses Ziel auch die Bundesregierung auf ih re Fah nen geh eftet.

Ist die Sch uldensituation etwa so dram atisch ? Sollen in näch ster Zeit vielleich t die Zinsen steigen und der Staat dadurch bei der Bedienung seiner Sch ulden ins Sch leudern kom - m en? Oder soll es, k aum glaubwürdig, doch die Einsich t sein, dass es so nich t weitergeh en k ann? Geredet h at ja sch on so m anch e ( oder eigentlich fast jede) Regierung von einem Nulldefizit, aber gesch afft h at es noch keine. In wirtsch aftlich guten Zeiten nich t und erst rech t nich t in wirtsch aftlich sch lech ten Zeiten.

Etwa 60 Jah re lang gab es Jah r für Jah r neue, zusätzlich e Sch ulden. Es gab h alt auch einen Kanzler, dem ein paar Milliarden Sch illing m eh r Sch ulden lieber waren als ein paar tausend Arbeitslose m eh r ( am Ende gab es beides) und der auch so oberleh rerh aft wie falsch erk lärte, ein Staat könne nich t Pleite m ach en. Es gab auch Politik er, die allen Ernstes erk lärten, m an könne einen Staatsh aush alt doch nich t m it einem privaten Haush alt vergleich en, das sei doch ganz was anderes. Kaufm ännisch es Denken war woh l nich t deren Sach e, sondern eh er Verantwortungslosigkeit.

Über die Gründe der Politiker, im m er m eh r öffentlich e Sch ulden zu m ach en, k ann nur gerätselt werden. Ging und geh t es darum , sich Wäh - ler zu „ k aufen“, ist es eine „ Hinter m ir die Sintflut“Mentalität, ausgelebter Größ enwah n, soll jem and m it den fälligen Zinsen für die Sch ulden, die ja auch einm al vom Steuerzah ler und Staatsbürger zurück gezah lt werden m üssen, ein Gefallen getan werden, oder was sonst?

Es ist jedenfalls h öch ste Zeit, die weitere Versch uldung zu stoppen. Bei den notwendigen Einsparungen zur Erreich ung des Nulldefizits sollen h alt auch gewisse Kulturbereich e nich t vergessen werden und auch nich t die Subventionen für Organisationen, welch e m it Steuergeld zum Sch aden Österreich s aktiv sind. Das trifft zwar auch auf Parteien zu, aber eine Kürzung deren Finanzierung zu fordern ist im Mom ent noch illusorisch .