Ein perfider Plan

Die EU- Kommission kam jetzt mit einem neuen Plan daher, der die noch lebenden Zeitzeugen der 1930er- Jahre aufschrecken wird. Da man keinen Aufschrei hört, ist jedoch der heutigen Generation anscheinend nicht klar, was dieser Plan bedeuten kann.

Es geht darum, alle nötigen Vorkehrungen zu treffen, um mit Panzern auf der Straße kreuz und quer durch die EU fahren zu können. Das soll ein sehr kostenintensiver Teil der Vorbereitungen für PESCO ( Permanent Structured Cooperation, Ständige Strukturierte Zusammenarbeit) sein, für die kommende EU- Verteidigungsunion oder ganz einfach EU- Armee. In dieser EU- Armee ist ja Österreich dank Kanzler Kurz auch Mitglied. Weil es angeblich „ ein Mehr an Sicherheit“bringe und wiederum angeblich auch im Einklang mit unserer verfassungsrechtlich verankerten Neutralität steht.

Wobei: Bei der jetzt in der EU laufenden Diplomaten- Ausweisungsorgie wird behauptet, dass Österreich beim EU- Beitritt verfassungsrechtlich klargestellt habe, dass es in der EU nicht neutral, sondern solidarisch sei. Was stimmt also, Herr Kurz?

Da diese EU- Armee bis 2025 stehen soll, sind also Vorkehrungen zu treffen, und dazu gehört auch, Straßen und Brücken panzertauglich zu machen und auch bürokratische Hürden abzubauen.

Es wird zwar jetzt schon mehr als genug schweres ausländisches Kriegsgerät durch Österreich gekarrt, aber per Bahn oder auf Tiefladern über die Autobahn. Meist handelt es sich um NATOTransporte, die durch Österreich rollen. Immerhin äußerten in einem als geheim eingestuften NATO- Bericht Militärs daran Zweifel, ob die Allianz auf einen russischen Überraschungsangriff schnell genug reagieren könne.

Bis 2019 sollen also Straßen, Brücken, Tunnels und Schienen auf militärische Tauglichkeit überprüft und gegebenenfalls renoviert werden.

EU- Verkehrskommissarin Violeta Bulc sagte dazu: „ Unser Ziel ist, unsere Transportwege besser zu nutzen und sicherzustellen, dass militärische Anforderungen bei der Planung von Infrastrukturprojekten berücksichtigt werden.“Sie sagte aber auch: „ Ich bin sehr für immerwährenden Frieden. Das ist, weshalb die EU geschaffen wurde. Aber ich möchte nicht überrascht werden.“

Eines soll man aber nicht vergessen. In Zeiten von „ Neusprech“, also heutzutage, sagt man statt Krieg gerne „ Verteidigung der Werte“oder „ humanitäre Mission“oder „ Friedenssicherung“oder „ Bündnisfall“. Wie ich schon sagte: Klar denkende Zeitzeugen der 1930er- Jahre werden über diesen Plan und darüber, was sich seit einiger Zeit abspielt, erschrocken sein und Parallelen zu früher sehen. Früher wurde allerdings direkter gesprochen.