Letzte Chance für „ Don’t smoke“
591.146 Österreicher haben die Initiative bisher unterstützt
Hängende Köpfe, aber auch etwas Zuversicht bei den Initiatoren des Anti- Raucher- Volksbegehrens: Im ersten Anlauf schafften es Krebshilfe und Ärztekammer nicht, die 900.000 Unterschriften für ein Rauchverbot in Lokalen zu sammeln. Eine letzte Chance gibt es aber noch. In der Eintragungswoche werden noch einmal Unterschriften gesammelt.
Die Zahl ist beeindruckend: Exakt 591.146 Österreicher haben bis gestern, Mittwoch, 10 Uhr, entweder im Internet oder persönlich auf Gemeindeämtern oder Bezirksbehörden ihre Unterschrift abgegeben, um die Regierung zum Umdenken zu bewegen. Wie von der „ Krone“mehrfach berichtet, haben ÖVP und FPÖ das im Jahr 2015 geplante und bereits beschlossene Rauchverbot in der Gastronomie durch einen Beschluss im Nationalrat wieder gekippt. Geplant war, dieses ab 1. Mai bundesweit einzuführen. Zurückzuführen ist das „ nur“8401 Unterschriften nötig, diese Anforderung wurde aber mehrfach übertroffen. Der freiheitliche Innenminister Herbert Kickl wird in Absprache mit den Mitarbeitern in seinem Ressort in den kommenden Wochen einen genau definierten Zeitraum festlegen, in dem die Österreicher das Volksbegehren noch einmal unterstützen können. Wird die Marke von 900.000 Unterstützern geknackt, ist eine Volksabstimmung fix. Das hat zumindest der Vizekanzler versprochen. Wenn nicht, wird im Parlament immerhin diskutiert. Eine Änderung der jetzigen Regelung ist dann unwahrscheinlich.